Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Urheberrechtliche Qualität eines Bauwerks-Informationssystems; Charakter eines Computerprogramms als persönlich-geistige Schöpfung; Bestehen eines umfassenden, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Nutzungsrechts des Arbeitgebers an den Programmen des Arbeitnehmers; ...

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Nutzungsrecht des Arbeitgebers am Computerprogramm des Arbeitnehmers

  §§ 2 Abs. 2, 31 ff, 43 UrhG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1983, 992

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Hamm, 20.08.1980 - 4 U 98/80

  Verstoß gegen bestehendes Urheberrecht durch Herstellung und Verbreitung von …

  Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

  Der Bundesgerichtshof hat allerdings für technische Zeichnungen, Pläne etc. allein auf die äußere Form abgestellt, da die Niederlegung technischer Lehren allein durch die technischen Schutzrechte geschützt werden, der urheberrechtliche Schutz sich darauf also nicht beziehen könne (z.B. BGH, GRUR 79, 464, Flughafenpläne; s.a. OLG Schleswig, GRUR 80, 1072 - Louisenlund - OLG Hamm, GRUR 81, 130, Preislistendruckvorlage).

  Aufgrund des Parteivorbringens und der vom Kläger vorgelegten Karteikarten spricht einiges dafür, das Bauwerks-Informationssystem als eine geistige Schöpfung i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen, zumal die Anforderungen bei derartigen Werken nicht zu hoch angesetzt werden müssen (v. Gamm, Komm. z. UrhG , 1968, § 2 Rdn 24 c; Stellungnahme der Dt. Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, GRUR 79, 300, 303; OLG Hamm, GRUR 81, 130, 131, Preislisten-Druckvorlage).

• BGH, 11.11.1977 - I ZR 56/75

  Entstehung eines Miturheberrechtes bei der Bearbeitung eines Manuskriptes - …

  Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

  Die Vergütung und der Zweck der Vergütung sprechen dafür, daß dem beklagten Land auch die Nutzung der Arbeitsergebnisse zukommen sollte (zur gewährten Vergütung als Auslegungshinweis s. z.B. BGH LM Nr. 1 zu § 43 UrhG - Hummelrechte - BGH, GRUR 78, 244 - Ratgeber für Tierheilkunde -).
• OLG Schleswig, 11.07.1980 - 3 U 118/78

  Louisenlund

  Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

  Der Bundesgerichtshof hat allerdings für technische Zeichnungen, Pläne etc. allein auf die äußere Form abgestellt, da die Niederlegung technischer Lehren allein durch die technischen Schutzrechte geschützt werden, der urheberrechtliche Schutz sich darauf also nicht beziehen könne (z.B. BGH, GRUR 79, 464, Flughafenpläne; s.a. OLG Schleswig, GRUR 80, 1072 - Louisenlund - OLG Hamm, GRUR 81, 130, Preislistendruckvorlage).
• BGH, 15.12.1978 - I ZR 26/77

  Urheberrechtsschutzfähigkeit von Darstellungen iSv UrhG § 2 Abs. 1 Nr 7

  Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

  Der Bundesgerichtshof hat allerdings für technische Zeichnungen, Pläne etc. allein auf die äußere Form abgestellt, da die Niederlegung technischer Lehren allein durch die technischen Schutzrechte geschützt werden, der urheberrechtliche Schutz sich darauf also nicht beziehen könne (z.B. BGH, GRUR 79, 464, Flughafenpläne; s.a. OLG Schleswig, GRUR 80, 1072 - Louisenlund - OLG Hamm, GRUR 81, 130, Preislistendruckvorlage).

• BAG, 13.09.1983 - 3 AZR 371/81

  Urheberrechtsfähigkeit von Computerprogrammen - Nutzungsrecht eines Arbeitnehmers …

  Ob dabei von einer Übertragung eines ausschließlichen Nutzungsrechts auszugehen ist (§ 31 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 UrhG), kann im Streitfall unentschieden bleiben, da die Beklagte nur ein einfaches Nutzungsrecht geltend macht (vgl. hierzu OLG Koblenz, BB 1983, 992, 993).