Rechtsprechung
OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Fälligkeit eines Werklohnanspruchs im Falle einer Abnahmeverweigerung durch den Auftraggeber; Grundsätze zur Verjährung von Werklohnansprüchen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verjährung von Werklohnansprüchen bei Streit über Abnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Unberechtigte Abnahmeverweigerung im Werkvertrag: Verjährungsfalle! (IBR 2010, 439)
Verfahrensgang
- LG Trier, 07.05.2009 - 7 HKO 155/08
- OLG Koblenz, 04.01.2010 - 2 U 704/09
- OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09
- OLG Koblenz, 07.05.2010 - 2 U 704/09
Papierfundstellen
- BauR 2010, 1278
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.06.1993 - X ZR 60/92
Abnahme beim Werklieferungsvertrag
Auszug aus OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09
Richtig ist der Hinweis der Klägerin, dass der BGH ausgeführt hat, dass mit Rücksicht auf die Rechtsfolgen der Abnahme an die tatsächlichen Voraussetzungen der Abnahme keine zu geringen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH ebd.; Urteil vom 16.11.1993 - X ZR 7/92 - NJW 1994, 942 ; 29.06.1993 - X ZR 60/92 - NJW-RR 1993, 1461, 1462). - BGH, 16.11.1993 - X ZR 7/92
Auslegung einer Zahlung auf eine streitig gebliebene Klageforderung nach …
Auszug aus OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09
Richtig ist der Hinweis der Klägerin, dass der BGH ausgeführt hat, dass mit Rücksicht auf die Rechtsfolgen der Abnahme an die tatsächlichen Voraussetzungen der Abnahme keine zu geringen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH ebd.; Urteil vom 16.11.1993 - X ZR 7/92 - NJW 1994, 942 ; 29.06.1993 - X ZR 60/92 - NJW-RR 1993, 1461, 1462). - BGH, 25.04.1996 - X ZR 59/94
Anspruch auf Teilvergütung bei endgültiger Zurückweisung des gesamten Werks
Auszug aus OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09
Soweit der Senat auf die Entscheidung des BGH vom 25.04.1996 (X ZR 59/04 - NJW-RR 1996, 883 ) Bezug genommen hat, wendet die Klägerin ein, die Entscheidung sei zu einem grundlegend anderen Sachverhalt ergangen. - BGH, 26.10.2006 - VII ZR 194/05
Begriff des Verhandelns
Auszug aus OLG Koblenz, 19.02.2010 - 2 U 704/09
Eine Hemmung des Laufs der Verjährung lässt sich nicht damit begründen, dass der Begriff der Verhandlungen weit auszulegen sei und jeglicher Meinungsaustausch über den Anspruch oder seine tatsächliche Grundlage daher ausreichend sei (BGH NJW 2007, 587 ;… Palandt-Ellenberger, BGB , 69. Aufl., § 203 Rn. 2).