Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Rückführungsverfahren nach Internationaler Kindesentführung: Frist für die Begründung der Beschwerde

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2017, 135

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Bamberg, 18.11.2015 - 2 UF 228/15

  Zulässigkeitsvoraussetzung der rechtzeitigen Beschwerdebegründung im …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.06.2016 - 13 UF 289/16

  Die Beschwerde in Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung ist nicht nur binnen zwei Wochen einzulegen, sondern innerhalb dieser Frist auch zu begründen (Anschluss an: OLG Bamberg FamRZ 2016, 835; entgegen: OLG Stuttgart FamRB 2015, 459).

  Denn die Beschwerde in Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung ist nicht nur binnen zwei Wochen einzulegen, sondern innerhalb dieser Frist auch zu begründen (vgl. OLG Bamberg FamRZ 2016, 835 [dessen Argumentation sich der Senat anschließt] sowie MünchKomm-FamFG/Gottwald 2. Aufl. 2013 § 40 IntFamRVG Rn. 3;… Wagner IntFamRVG 1. Aufl. 2012 § 40 Rn. 2 und Bork/Jacoby/Schwab FamFG 2. Aufl. 2013 § 40 IntFamRVG Rn. 2).

• OLG Stuttgart, 31.07.2015 - 17 UF 127/15

  Rückführungsverfahren: Zulässigkeit einer ohne Beschwerdebegründung eingelegten …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.06.2016 - 13 UF 289/16

  Die Beschwerde in Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung ist nicht nur binnen zwei Wochen einzulegen, sondern innerhalb dieser Frist auch zu begründen (Anschluss an: OLG Bamberg FamRZ 2016, 835; entgegen: OLG Stuttgart FamRB 2015, 459).

  Das war hier mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 31.07.2015 (vgl. FamRB 2015, 459) zunächst der Fall.

• BGH, 13.06.2012 - XII ZB 592/11

  Kindesunterhaltsverfahren: Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist wegen einer …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.06.2016 - 13 UF 289/16

  Eine inhaltlich fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung kann daher nur in Ausnahmefällen zu einem unvermeidbaren, zumindest aber zu einem nachvollziehbaren und daher verständlichen Rechtsirrtum des Rechtsanwaltes führen (vgl. BGH FamRZ 2012, 1287).
• BGH, 11.03.2015 - XII ZB 571/13

  Beschwerde gegen einen Beschluss im Ehescheidungsverbund: Beginn der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.06.2016 - 13 UF 289/16

  In diesem Zusammenhang ist zudem zu berücksichtigen, dass von einem Rechtsanwalt des Weiteren zu verlangen ist, dass er sich anhand einschlägiger Fachliteratur über den aktuellen Stand der Rechtsprechung informiert und bei zweifelhafter Rechtslage den sichersten Weg wählt (vgl. BGH FamRZ 2013, 437 und 2015, 839, jew. m.w.Nw.).
• BGH, 19.12.2012 - XII ZB 169/12

  Amtswegige Wiedereinsetzung in die versäumte Wiedereinsetzungsfrist: Fehlendes …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.06.2016 - 13 UF 289/16

  In diesem Zusammenhang ist zudem zu berücksichtigen, dass von einem Rechtsanwalt des Weiteren zu verlangen ist, dass er sich anhand einschlägiger Fachliteratur über den aktuellen Stand der Rechtsprechung informiert und bei zweifelhafter Rechtslage den sichersten Weg wählt (vgl. BGH FamRZ 2013, 437 und 2015, 839, jew. m.w.Nw.).

• OLG Stuttgart, 04.08.2020 - 17 UF 125/20

  Rückführungsverfahren nach Internationaler Kindesentführung: Frist für die …

  Die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist führt nach der h. M. in der neueren Rechtsprechung und Literatur (OLG Bamberg, FamRZ 2016, 835; OLG Koblenz, FamRZ 2017, 135;… Hausmann, Internationales und Europäisches Familienrecht, 2. Auflage 2018, U 331;… MüKoFamFG/Gottwald, 3. Aufl. 2019, § 40 IntFamRVG Rn. 3; Staudinger/Pirrung (2018), IntFamRVG G 79), der sich der Senat anschließt, zur Unzulässigkeit der Beschwerde.