Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.02.2011 - 2 Ws 110/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24999) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verurteilter hat die Gutachter-/Pflichtverteidigerkosten auch im Falle des positiven Ausfalls eines Prognosegutachtens und der Aussetzung der Vollstreckung der Maßregel zur Bewährung zu tragen; Kostentragungspflicht bzgl. der Gutachter-/Verteidigerkosten eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Wer zahlt das Prognosegutachten?
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 30.12.2010 - 1 AR 3/10
- OLG Koblenz, 24.02.2011 - 2 Ws 110/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 27.06.2006 - 2 BvR 1392/02
Auferlegung von Gutachterkosten bei gerichtlichen Entscheidungen über die …
Auszug aus OLG Koblenz, 24.02.2011 - 2 Ws 110/11
Die Strafkammer hat -wie schon die Landesjustizkasse Mainz mit Schreiben an die Beschuldigte vom 21. September 2010 - zu Recht darauf hingewiesen, dass den wirtschaftlichen Belangen der Beschuldigten durch Stundung oder Ratenzahlung in zumutbarer und dem Resozialisierungsgebot gerecht werdender Weise (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. August 2006 - 2 BvR 1392/02 -) Rechnung getragen werden kann.
- KG, 30.12.2015 - 1 Ws 79/14
Bedingte Entlassung eines Sicherungsverwahrten: Kostentragungspflicht des …
Eine analoge Anwendung kommt nicht in Betracht, weil es an einer planwidrigen Regelungslücke und einer vergleichbaren Interessenlage fehlt (vgl. OLG Frankfurt NStZ 2010, 719; im Ergebnis ebenso OLG Koblenz JurBüro 2011, 380).