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OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 370
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 22.09.1993 - 5 StR 554/93
Berechnungsdarstellung der hinterzogenen Steuern bei Geständnis des Angeklagten - …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Das Fehlen der Berechnungsdarstellung kann zwar ausnahmsweise als unschädlich angesehen werden, wenn der Täter selbst über ausreichende Sachkunde verfügt und zu Umfang und Höhe der hinterzogenen Steuern ein glaubhaftes Geständnis abgelegt hat (vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 2 und 8). - BGH, 27.04.1988 - 3 StR 55/88
Verurteilung wegen Untreue in Tateinheit mit Steuerhinterziehung - Hinterziehung …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Das Fehlen der Berechnungsdarstellung kann zwar ausnahmsweise als unschädlich angesehen werden, wenn der Täter selbst über ausreichende Sachkunde verfügt und zu Umfang und Höhe der hinterzogenen Steuern ein glaubhaftes Geständnis abgelegt hat (vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 2 und 8). - BGH, 12.05.1989 - 3 StR 55/89
Steuerhinterziehung - Untreue - Bankrott - Konkurs - Konkursdelikte
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Mit der bloß pauschalen Mitteilung der hinterzogenen Summen, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Höhe der angenommenen Verkürzungsbeträge allein aus dem Urteil heraus nicht ermöglicht, hat das Amtsgericht den materiell-rechtlichen Anforderungen nicht Genüge getan (vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 3 und 4; in wistra 1984, 181, 182; in StV 1984, 497, 498).
- BGH, 03.01.1990 - 3 StR 399/89
Steuerhinterziehung - Urteilsgründe
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Mit der bloß pauschalen Mitteilung der hinterzogenen Summen, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Höhe der angenommenen Verkürzungsbeträge allein aus dem Urteil heraus nicht ermöglicht, hat das Amtsgericht den materiell-rechtlichen Anforderungen nicht Genüge getan (vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 3 und 4; in wistra 1984, 181, 182; in StV 1984, 497, 498). - BGH, 23.11.1990 - 3 StR 376/90
Vorliegen eines Betrugsvorsatzes - Anforderungen an die Feststellung einer …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Seinen Ausführungen ist darüber hinaus auch nicht zu entnehmen, ob es die Höhe der verkürzten Steuerbeträge selbst festgestellt hat, wozu es grundsätzlich verpflichtet gewesen wäre, oder ob es den Schuldspruch nur auf die Feststellungen Dritter gestützt hat (vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 6). - BGH, 19.05.1989 - 3 StR 590/88
Steuerhinterziehung - Vorsatz - Steueranspruch - Verkürzung des Steueranspruchs - …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Zum Vorsatz der Steuerhinterziehung gehört, daß der Täter den angegriffenen Steueranspruch kennt und ihn trotz dieser Kenntnis gegenüber der Steuerbehörde verkürzen will (vgl. BGH in wistra 1989, 263, 264). - BGH, 27.01.1984 - 3 StR 419/83
Erfordernis der Angabe der Summe der verkürzten Steuern und deren Berechnung in …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.01.1996 - 2 Ss 3/96
Mit der bloß pauschalen Mitteilung der hinterzogenen Summen, die dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Höhe der angenommenen Verkürzungsbeträge allein aus dem Urteil heraus nicht ermöglicht, hat das Amtsgericht den materiell-rechtlichen Anforderungen nicht Genüge getan (…vgl. BGH in BGHR AO § 370 Abs. 1 Berechnungsdarstellung 3 und 4; in wistra 1984, 181, 182; in StV 1984, 497, 498).