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   OLG Koblenz, 26.05.2010 - 5 U 288/10   

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https://dejure.org/2010,12755
OLG Koblenz, 26.05.2010 - 5 U 288/10 (https://dejure.org/2010,12755)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26.05.2010 - 5 U 288/10 (https://dejure.org/2010,12755)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26. Mai 2010 - 5 U 288/10 (https://dejure.org/2010,12755)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsetzbarkeit einer Renovierungsverpflichtung des Mieters

  • prewest.de PDF, S. 33

    §§ 133, 157, 262, 535, 536a, 539 BGB; §§ 887, 522 ZPO
    Gewerberaummiete; Mieterpflicht zur Renovierung für die Nutzung als Lager bzw. Kulturzentrum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchsetzbarkeit einer Renovierungsverpflichtung des Mieters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsfolgen der Renovierungspflicht des Gewerberaum-Mieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Gewerbemiete: Unbestimmte Renovierungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsfolgen der Instandsetzungspflicht des Mieters: Kein Schadensersatzanspruch! (IMR 2010, 377)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 1310
  • ZMR 2011, 124
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 22.06.1995 - IX ZR 100/94

    Rechte des Schuldners nach Anordnung der Ersatzvornahme durch den Gläubiger

    Auszug aus OLG Koblenz, 26.05.2010 - 5 U 288/10
    Diese Wahlmöglichkeit entspricht der Vorgabe des § 262 BGB , wobei auf sich beruhen kann, ob die Vorschrift im vorliegenden Fall unmittelbar einschlägig oder lediglich analog heranzuziehen ist (offen gelassen von BGH NJW 1995, 3189, 3190).

    Wenn der Kläger die Instandsetzung und Renovierung der Mietsache erreichen will, die er glaubt einfordern zu können, ist das nur auf dem Weg des § 264 Abs. 1 BGB möglich (BGH NJW 1995, 3189, 3190; Jud in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB , § 264 Rn. 2).

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