Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen; Anspruch auf Anschlussunterhalt; Erwerbsunfähigkeit wegen einer orthopädischen Erkrankung; Anforderungen an die Zurechnung des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit dem Zeitpunkt der Scheidung; Höhe der Beschränkung des ...

 
• Judicialis

  ZPO § 323; ; BGB § ... 1360a Abs. 3; ; BGB § 1361 Abs. 4 S. 4; ; BGB § 1572; ; BGB § 1572 Nr. 4; ; BGB § 1573; ; BGB § 1573 Abs. 2; ; BGB § 1585b Abs. 1; ; BGB § 1585b Abs. 2; ; BGB § 1613 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 1613 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Zurechnung zur Ehe, wenn eine Erkrankung erst 21 Monate nach Rechtskraft der Scheidung ausgebrochen ist und zum Aufstockungsunterhalt wegen der durch die Erkrankung verursachten Erwerbsunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

  Unterhalt wegen Krankheit

Besprechungen u.ä. (2)

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Unterhalt - Einsatzzeitpunkt beim Unterhalt wegen Krankheit

• IWW (Entscheidungsanmerkung)

  Unterhalt - Geringfügige Einkommensunterschiede und ihre Auswirkung beim Aufstockungsunterhalt

Papierfundstellen

• NJW-RR 2006, 151
• FamRZ 2006, 704 (Ls.)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 27.06.2001 - XII ZR 135/99

  Nachehelicher Unterhalt bei latent vorhandener Erkrankung

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.09.2005 - 7 UF 284/05

  Zwar wird es für die Entstehung eines Unterhaltsanspruchs nach § 1572 BGB als ausreichend erachtet, wenn eine Krankheit zu einem der Einsatzpunkte nur latent vorhanden war, in nahem zeitlichen Zusammenhang damit ausgebrochen ist und zur Erwerbsunfähigkeit geführt hat (vgl. BGH FamRZ 2001, 1291 ff, 1293 und Wendl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdn. 100, jeweils m.w.N.).

  Eine andere Auslegung des Wortlauts des § 1572 BGB, insbesondere des Wortes "soweit", stünde im Widerspruch zu dem Zweck der Einsatzzeitpunkte, die zu den Schutzvorschriften zu Gunsten des Unterhaltspflichtigen gehören (BGH, FamRZ 2001, 1291 ff, 1294;… Wendl/Pauling, a.a.O., § 4 Rdn. 50).

• BGH, 14.12.1983 - IVb ZR 29/82

  Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Verlust des bisherigen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.09.2005 - 7 UF 284/05

  Allerdings dient die Differenzmethode nicht dazu, ganz geringfügige Einkommensunterschiede auszugleichen (vgl. BGH, FamRZ 1984, 988 ff, 990;… Wendl/Pauling, a.a.O., § 4, Rdn. 128 m.w.N.).

• BGH, 05.10.2011 - XII ZR 117/09

  Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als …

  Zwar entsteht ein Anspruch auf Anschlussunterhalt nach § 1572 Nr. 4 BGB nach ständiger Rechtsprechung des Senats nur als solcher auf Teilunterhalt, wenn schon der entfallene frühere Unterhaltsanspruch nur auf einen Teil des vollen Unterhaltsbedarfs gerichtet war (Senatsurteile vom 27. Juni 2001  XII ZR 135/99 - FamRZ 2001, 1291, 1294 und vom 17. September 2003  XII ZR 184/01 - FamRZ 2003, 1734, 1736; OLG Koblenz NJW-RR 2006, 151 Rn. 19).
• OLG Karlsruhe, 07.02.2008 - 2 WF 5/08

  Unterhaltsrecht: Medikamente sind i.d.R. kein krankheitsbedingter Mehrbedarf

  Zum Teil wird die Auffassung vertreten, dass ausgehend von dem Normzweck die genannte Rechtsprechung nicht auf andere Unterhaltstatbestände, insbesondere § 1570 BGB, übertragbar sei (PalandtBrudermüller, a. a. O., § 1573 Rn. 15, anderer Ansicht wohl OLG Koblenz FamRZ 2006, 704 zu § 1572 BGB).
• OLG Karlsruhe, 13.02.2008 - 2 WF 5/08

  Berücksichtigung von erbrachten Aufwendungen für eine private …

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• OLG Koblenz, 10.10.2007 - 7 WF 798/07

  Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse der früheren Ehe durch Kinder aus einer …

  Hierfür ist die isolierte Aufforderung zur Auskunft - anders als in § 1613 BGB für den Verwandtenunterhalt geregelt - nicht ausreichend; § 1613 BGB ist nach derzeitiger Gesetzeslage auf den nachehelichen Unterhalt nicht anwendbar (h.M.;… vgl. Palandt/Brudermüller, BGB , 66. Aufl., § 1585b , Rdn. 1 m.w.N.; Senat, NJW-RR 2006, 151 ).
• OLG Karlsruhe, 30.09.2008 - 2 UF 5/02

  Voraussetzungen für eine Abänderung des Ehegattenunterhalts; Auswirkungen einer …

  Maßgebend für dessen Bemessung ist die Quote des nach Maßgabe der ehelichen Lebensverhältnisse ungedeckten Bedarfs des Unterhaltsberechtigten im Anschlusszeitpunkt, in dem sein Unterhaltsanspruch im Übrigen nachhaltig gesichert war (…BGH, aaO; OLG Koblenz, NJW-RR 2006, 151 ).