Rechtsprechung
OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JurPC
Tatsachenbehauptung durch Änderung eines Wikipedia-Artikels
- christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Geldentschädigung für kritischen Wikipedia-Eintrag, wenn die dort dargestellten Tatsachen wahr sind
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Geldentschädigung und Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten wegen Eintragungen in einem Wikipedia-Artikel Reichweite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Ausdruck 'Verschwörungstheoretiker'
Kurzfassungen/Presse (2)
- spiegel.de (Pressebericht)
Streit über Lexikoneintrag - Wer sich so äußert, darf Verschwörungstheoretiker genannt werden
- br.de (Pressebericht, 14.02.2022)
Wikipedia und Persönlichkeitsrechte: Es ist kompliziert
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+1Weitere Entscheidungen mit demselben BezugOLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Geldentschädigung und Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten wegen
LG Koblenz, 14.01.2021 - 9 O 80/20Wikipedia-Aktivist muss wegen Rufmords Schmerzensgeld zahlen
Elias Davidsson
Sonstiges (2)
- Wikipedia(Äußerung von Verfahrensbeteiligten)+3Weitere Entscheidungen mit demselben BezugOLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Geldentschädigung und Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten wegen
OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21Geldentschädigung und Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten wegen
LG Koblenz, 14.01.2021 - 9 O 80/20Wikipedia-Aktivist muss wegen Rufmords Schmerzensgeld zahlen
OLG Hamburg, 03.03.2020 - 7 U 63/19Haben einflussreiche Wikipedia-Autoren einen Anspruch auf Anonymität?
LG Hamburg, 20.02.2019 - 324 O 468/18Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung wegen Verletzung des allgemeinen
Benutzer:Feliks
- kanzleikompa.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Wikipedia is taken over by the trolls - und das ist gut so
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 14.01.2021 - 9 O 80/20
- OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
- OLG Koblenz, 16.03.2022 - 6 U 195/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 11.02.2021 - V ZR 137/20
Anwalt unterschreibt vom Mandanten verfasste Berufungsbegründung: Berufung …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Für ein Berufungsgericht besteht in aller Regel kein Anlass, den Inhalt einer anwaltlich unterschriebenen Berufungsbegründung darauf zu überprüfen, in welchem Umfang und wie gründlich der Anwalt den Prozessstoff tatsächlich selbst durchgearbeitet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 11.02.2021 - V ZR 137/20, NJW-RR 2021, 567 Rdnr. 6 m. w. N.).Insbesondere steht die Entscheidung des Senats nicht im Widerspruch zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.02.2021 (a. a. O.), sondern wendet die in dieser Entscheidung genannten Grundsätze unter Beibehaltung der vom Bundesgerichtshof vorgenommenen Wertungen lediglich auf den vorliegenden Fall an.
- BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
(1) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet die schuldhafte Verletzung des aus Art. 1 Abs. 1 , Art. 2 Abs. 1 GG abgeleiteten allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 17.12.2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rdnr. 38).Hinzu kommt, dass der Beklagte angesichts des Eintrags im Musiklexikon berechtigten Anlass zu seiner Darstellung hatte und der Grad seines Verschuldens auch unter Berücksichtigung der eigenen Darstellung des Klägers in der Berufungsverhandlung allenfalls als gering angesehen werden kann (vgl. zu den insoweit maßgebenden Kriterien BGH, Urteil vom 17.12.2013, a. a. O., m. w. N.).
- BVerfG, 08.06.2010 - 1 BvR 1745/06
Bundesverfassungsgericht hebt gerichtliche Untersagung einer Protestaktion gegen …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Das Persönlichkeitsrecht verleiht dem Kläger keinen Anspruch darauf, nur so in der Öffentlichkeit dargestellt zu werden, wie es ihm genehm ist (vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 08.06.2010 - 1 BvR 1745/06, NJW 2011, 47 Rdnr. 21 m. w. N.).
- LG Koblenz, 14.01.2021 - 9 O 80/20
Wikipedia-Aktivist muss wegen Rufmords Schmerzensgeld zahlen
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
das am 14.01.2021 verkündete und am 15.01.2021 zugestellte Urteil des Landgerichts Koblenz ( 9 O 80/20) aufzuheben und die Klage abzuweisen. - BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist allerdings nur dann rechtswidrig i. S. d. § 823 BGB , wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. BGH, Urteil vom 11.12.2012 - VI ZR 314/10, NJW 2013, 790 Rdnr. 11 m. w. N.). - BGH, 22.03.2006 - VIII ZR 212/04
Anforderungen an die Formulierung des Antrags in der Berufungsbegründung
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Ausreichend ist hierfür, wenn die innerhalb der Berufungsbegründungsfrist eingereichten Schriftsätze des Berufungsklägers ihrem gesamten Inhalt nach eindeutig ergeben, in welchem Umfang und mit welchem Ziel das Urteil angefochten werden soll; ein förmlicher Antrag ist nicht unbedingt erforderlich (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 22.03.2006 - VIII ZR 212/04, NJW 2006, 2705 Rdnr. 8 m. w. N. - alle Entscheidungen, soweit nicht anders angegeben, zitiert nach juris). - BGH, 06.12.2011 - II ZB 21/10
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
Das Vorbringen des Beklagten im Schriftsatz vom 15.03.2021, dass einzelne vom Kläger beanstandete Behauptungen im Wikipedia-Artikel nicht von ihm stammten und die von ihm aufgestellten Tatsachenbehauptungen wahr seien, ist geeignet, der angegriffenen Entscheidung sowohl im Hinblick auf die Zuerkennung einer Geldentschädigung als auch hinsichtlich der Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten die Grundlage zu entziehen; es ist ohne Bedeutung, ob die Ausführungen in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (vgl. BGH, Beschluss vom 06.12.2011 - II ZB 21/10, MDR 2012, 244 Rdnr. 7 m.w.N.). - OLG Frankfurt, 20.05.2021 - 16 U 102/20
Wissenschaftliche Debatte: Der enttäuschte Autor lässt seinen Anwalt schreiben
Auszug aus OLG Koblenz, 31.01.2022 - 6 U 195/21
(ddd) Aus der vom Kläger im nachgelassenen Schriftsatz vom 09.12.2021 herangezogenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Urteil vom 20.05.2021 - 16 U 102/20, GRUR-RS 2021, 12563 - zitiert nach beck-online) ergibt sich nichts anderes.