Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der einem Ehegatten über das Einzelkonto des anderen erteilten Vollmacht; Anspruch auf Rückgewähr von Verfügungen über zweckgebundenes Vermögen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der einem Ehegatten über das Einzelkonto des anderen erteilten Vollmacht
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kontovollmacht und Trennung
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 07.04.2017 - 201 F 1/17
- OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Bamberg, 17.01.1991 - 2 UF 218/90
Klage gegen die getrennt lebende Ehefrau auf Rückzahlung abgehobener …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17
Der Vollmacht im Außenverhältnis liegt in diesem Fall im Innenverhältnis die konkludente Abrede zugrunde, dass Kontoverfügungen nur zweckgebunden erfolgen dürfen (Anschluss an OLG Bamberg, FamRZ 1991, 1058 ).Der Vollmacht im Außenverhältnis liegt daher im Innenverhältnis die konkludente Abrede (vgl. OLG Bamberg FamRZ 1991, 1058 ) zugrunde, dass die Verfügungen über die Darlehenssumme das Bauvorhaben betreffen, was hier unstreitig nicht der Fall war.
- OLG Koblenz, 11.06.2014 - 13 UF 159/14
Ausgleichsansprüche wegen Alleinnutzung der Ehewohnung durch einen Ehegatten: …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17
Vielmehr sind die schuldrechtlichen Ansprüche bei der Berechnung des Zugewinns im jeweiligen Endvermögen als Aktiv- bzw. Passivposten zu berücksichtigen (vgl. BGH FamRZ 2009, 193 m.w.N;… Wever, Vermögensauseinandersetzung, 5. Aufl. 2009, Rn 345; OLG Koblenz, FamRZ 2015, 142). - BGH, 12.11.2008 - XII ZR 134/04
Nachträgliche Geltendmachung einer Einzelforderung gegen den geschiedenen …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17
Vielmehr sind die schuldrechtlichen Ansprüche bei der Berechnung des Zugewinns im jeweiligen Endvermögen als Aktiv- bzw. Passivposten zu berücksichtigen (vgl. BGH FamRZ 2009, 193 m.w.N;… Wever, Vermögensauseinandersetzung, 5. Aufl. 2009, Rn 345; OLG Koblenz, FamRZ 2015, 142). - OLG Düsseldorf, 08.11.1991 - 22 U 99/91
Bankwesen; Umfang einer Kontovollmacht
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2017 - 13 WF 435/17
Stellt sich im weiteren Verfahren heraus, dass der Antragsgegner keine besondere Zustimmung der Antragstellerin für diese Handhabung beweisen kann, hat die Antragstellerin einen Anspruch auf Erstattung aus § 687 Abs. 2, 681 S.2, 667 BGB (vgl. OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 1678 m.w.N.; OLG Düsseldorf, FamRZ 1992, 439 ).