Rechtsprechung
OLG München, 03.03.2011 - 34 SchH 9/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Schlichtungsverfahren im Urheberrecht: Kostenentscheidung im Bestellungsverfahren bei Antragsrücknahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundlagen zur Kostenentscheidung im Verfahren der Bestellung des Vorsitzenden einer Schlichtungsstelle und der Festlegung der Zahl der Beisitzer
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
UrhG § 36a Abs. 3, Abs. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 36a Abs. 3; UrhG § 36a Abs. 6
Kostenentscheidung im gerichtlichen Verfahren der Bestellung des Vorsitzenden der Schlichtungsstelle und der Festlegung der Zahl der Beisitzer - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Besetzung der Schlichtungsstelle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZUM 2011, 511
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.06.2021 - I ZB 93/20
Werknutzer
Diese Vorschrift bezieht sich auf das gesamte Schiedsstellenverfahren und lässt einen etwaigen abweichenden Willen des Gesetzgebers, auf das Verfahren vor dem Oberlandesgericht die Kostenregelungen des Schiedsrechts (§ 1057 ZPO) anzuwenden (…vgl. BT-Drucks. 14/8085, S. 20), nicht hinreichend deutlich erkennen (vgl. OLG München, ZUM 2011, 511;… Haedicke/Peifer in Schricker/Loewenheim aaO § 36a UrhG Rn. 27;… Wandtke/Grunert/Hollenders in Wandtke/Bullinger aaO § 36a UrhG Rn. 8). - OLG Köln, 26.10.2020 - 6 AR 1/20 Die Kostenentscheidung beruht auf § 36a Abs. 6 UrhG, der entsprechend auf das Schlichtungsstellenverfahren vor dem Oberlandesgericht angewandt wird (OLG München, Beschluss vom 03.03.2011 - 34 SchH 9/09, ZUM 2011, 511, 511 f.;… aA: Wandtke/Grunert/Hollenders in Wandtke/Bullinger aaO § 36a Rn. 8, der wohl § 1057 ZPO anwenden möchte).
- OLG München, 15.06.2011 - 34 SchH 12/10
Schlichtungsverfahren im Urheberrecht: Besetzung einer Schlichtungsstelle
Die Kosten des Bestellungsverfahrens sind so zu verteilen wie diejenigen des Schlichtungsverfahrens selbst (Senat vom 3.3.2011, 34 SchH 9/09).