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| OLG München, 03.09.1993 - U 1/93 Bau |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 80 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2
Verfahrensgang
- LG Landshut - O 1952/92
- OLG München, 03.09.1993 - U 1/93 Ba
Papierfundstellen
- NJW 1995, 203 (Ls.)
- NVwZ 1994, 620
Wird zitiert von ...
- VG Freiburg, 25.03.2021 - 4 K 1724/19
Anfechtung einer Zwangsgeldfestsetzung; Zwangsgeldfestsetzung bei Nutzung einer …
Insoweit hält es die Kammer im Hinblick auf die Bedeutung eines Zwangsgelds als Beugemittel (und nicht als Sanktion; vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.02.1994 - 5 S 1411/93 -, juris, Rn. 5 = NVwZ 1994, 620) schon nicht für zulässig, dabei die bis zum Erlass der Nutzungsuntersagungen im August 2016 von den Klägern veranstalteten zahlreichen lauten Konzerte und noch häufigeren discothekenähnlichen Tanzveranstaltungen zu berücksichtigen.