Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BGB § 547, § 812 Abs. 1 S. 2, § 1059a, § 1061, § 1092 Abs. 2; UmwG § 20 Abs. 1 Nr. 1; GBO § 19, § 22, § 29
  Löschung einer Dienstbarkeit bei fehlendem Rechtsübergang bei Rechtsnachfolge

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 547, 812 Abs. 1 S. 2, 1059a, 1061, 1092 Abs. 2
  Verschmelzung einer Dienstbarkeitsberechtigten: Übergang einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit bei Ausschluss des originären Rechtsübergangs nach § 1059a BGB

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsfolgen des Erlöschens der Inhaberin einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit durch Verschmelzung; Rückforderung der für den Abbau von Ton geleisteten Entschädigung

• rewis.io

  Löschung einer Dienstbarkeit bei fehlendem Rechtsübergang bei Rechtsnachfolge

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsfolgen des Erlöschens der Inhaberin einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit durch Verschmelzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 27.02.2003 - III ZR 115/02

  Verfahrensrecht - Zusammenrechnung von Haupt- und Hilfsansprüchen

  Auszug aus OLG München, 11.04.2018 - 20 U 3691/17

  Entscheidend ist, dass die Ansprüche einander ausschließen und damit notwendigerweise die Zuerkennung des einen Anspruchs mit der Aberkennung des anderen verbunden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 27.02.2003 - III ZR 115/02, juris Rn. 3 zu § 19 Abs. 1 Satz 3 GKG a.F.) Das ist hier der Fall: Besteht ein Anspruch der Klägerin auf Einwilligung in die Umschreibung der Dienstbarkeit, schließt dies den hilfsweise geltend gemachten Rückforderungsanspruch aus.
• BGH, 27.06.2014 - V ZR 51/13

  Kündigung eines bei Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …

  Auszug aus OLG München, 11.04.2018 - 20 U 3691/17

  Denn in seinem Mittelpunkt steht die Dienstbarkeit, die durch die weiteren Vereinbarungen - etwa zu Gegenleistung und Nutzungsregelungen - ergänzt wird (vgl. BGH, Urteil vom 27.06.2014 - V ZR 51/13 - NJW-RR 2014, 1423/1424 Rn. 6 ff. m.w.N.).