Rechtsprechung
| OLG München, 13.12.2007 - 29 U 3559/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückfall von Verfilmungsrechten durch Rückruf; Wirksamkeitsvoraussetzungen für einen Rückruf des Verfilmungsrechts; Angemessenheit einer gesetzten Nachfrist
- Judicialis
UrhG § 41
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 41
Angemessenheit der Nachfrist bei Rückruf eines Rechts wegen Nichtausübung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 10.05.2007 - 7 O 11550/06
- OLG München, 13.12.2007 - 29 U 3559/07
Papierfundstellen
- ZUM 2008, 518
- ZUM 2008, 519
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG München I, 10.05.2007 - 7 O 11550/06
Auszug aus OLG München, 13.12.2007 - 29 U 3559/07
Auf dieses Urteil, das in ZUM 2007, 758 veröffentlicht ist, wird einschließlich der darin getroffenen tatsächlichen Feststellungen Bezug genommen.Unter Aufhebung des Urteils des LG München I (7 O 11550/06) vom 10.05.2007 wird festgestellt, dass die Verfilmungsrechte am Roman "X." an den Kläger zurückgefallen sind.
- BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02
Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
Auszug aus OLG München, 13.12.2007 - 29 U 3559/07
Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Sache keine grundsätzliche Bedeutung hat und auch die Voraussetzungen des § 545 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO nicht vorliegen (vgl. dazu BGH NJW 2003, 65 ff.).
- FG Köln, 25.08.2016 - 13 K 2205/13
Steuerabzug auch bei umfassender Rechteüberlassung ausländischer Autoren und …
Aus Sicht des erkennenden Senats liegt, ungeachtet der genauen Bestimmung, wann exakt die Verwertung eines Drehbuchs einsetzt (vgl. dazu §§ 41, 90 UrhG; Landgericht - LG - München I, Urteil vom 10. Mai 2007 7 O 11550/06, juris; nachfolgend Oberlandesgericht - OLG - München, Urteil vom 13. Dezember 2007 29 U 3559/07, OLG-Report - OLGR - München 2008, 139) und auch ungeachtet der Frage, an welchen Orten die Verfilmung stattgefunden hat, jedenfalls eine Verwertung in einer inländischen Einrichtung vor.