Rechtsprechung
| OLG München, 19.09.2019 - 28 U 1508/19 Bau |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,88010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- BAYERN | RECHT
Gegenerklärung, Beweiswürdigung, Erklärte Erfüllungsverweigerung, Nachschieben von Kündigungsgründen, Leistungsverzeichnis, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Nebenräume, Ausführungspläne, Auftragsentziehung, Beweisaufnahme, Fristsetzung, Darlegungs- und Beweislast, ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kündigung aus wichtigem Grund muss keine Kündigungsgründe benennen!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kündigung aus wichtigem Grund muss keine Kündigungsgründe benennen! (IBR 2022, 65)
Verfahrensgang
- LG München I, 14.03.2019 - 8 O 4283/17
- OLG München, 05.08.2019 - 28 U 1508/19
- OLG München, 19.09.2019 - 28 U 1508/19 Ba
- BGH, 15.09.2021 - VII ZR 230/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 11.10.2013 - 22 U 81/13
Bestreiten von Mängeln ist keine Erfüllungsverweigerung!
Auszug aus OLG München, 19.09.2019 - 28 U 1508/19
Soweit sich die Beklagte in ihrer Gegenerklärung auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 11.10.2013, Az.: 22 U 81/13 bezieht, wonach das Bemühen um eine gütliche Einigung und eine damit verbundene "Gesprächsbereitschaft" der Annahme einer endgültigen Erfüllungsverweigerung regelmäßig entgegenstehe, verhilft dies ihrer Berufung nicht zum Erfolg.