Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eröffnung des Insolvenzverfahrens über bereits entstandene Unterhaltsforderungen; Zeitpunkt des Entstehens von Unterhaltsforderungen; Ausschluss des pfändungsfreien Einkommens von der Insolvenzmasse; Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten Einkünfte zu erzielen, um ...

• Judicialis

  ZPO § 850 c; ; BGB § 1612 Abs. 3 S. 1; ; InsO § 35; ; InsO § 36 Abs. 1; ; InsO § 38; ; InsO § 40

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 35; InsO § 36 Abs. 1; InsO § 38; InsO § 40
  Kein Erfassen von nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstehenden Unterhaltsforderungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• archive.org , S. 8 (Kurzinformation)

  Unterhalt und Insolvenz

• archive.org , S. 9 (Kurzinformation)

  Schulden im Mangelfall

Papierfundstellen

• NJW-RR 2005, 776
• NZI 2005, 638
• FamRZ 2005, 1761

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.11.1997 - XII ZR 1/96

  Beschränkung der Zulassung der Revision; Gleichwertigkeit von Barunterhalt und …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 04.10.2004 - 11 WF 2713/04

  Selbst wenn man trotz der beengten wirtschaftlichen Verhältnisse dem Antragsteller eine berufsbedingte Aufwendungspauschale von 5 % zuerkennt (SüdL Nr. 10.2.1) ist er leistungsfähig, denn sein notwendiger Selbstbehalt ist niedriger anzusetzen sein, weil der Bedarf des Antragstellers durch die gemeinsame Haushaltsführung mit seiner Ehefrau geringer ist (BGH FamRZ 1998, 286, 288).
• OLG Koblenz, 20.12.2000 - 9 WF 646/00

  Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in der Insolvenz des …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 04.10.2004 - 11 WF 2713/04

  Da Unterhaltsforderungen in jedem Zeitpunkt, in dem ihre Voraussetzungen vorliegen, neu entstehen und monatlich im voraus zu erfüllen sind (§ 1612 Abs. 3 S. 1 BGB), sind die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens fällig werdenden Unterhaltsansprüche aus dem Insolvenzverfahren ausgeklammert (OLG Koblenz, FamRZ 2002, 31, 32; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 821, 822; Hoppenz FF 2003, 158, 159).
• OLG Karlsruhe, 02.04.2003 - 16 UF 4/03

  Unterhaltsrecht: Unterbrechung des Unterhaltsrechtsstreits bei Insolvenzeröffnung …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 04.10.2004 - 11 WF 2713/04

  Da Unterhaltsforderungen in jedem Zeitpunkt, in dem ihre Voraussetzungen vorliegen, neu entstehen und monatlich im voraus zu erfüllen sind (§ 1612 Abs. 3 S. 1 BGB), sind die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens fällig werdenden Unterhaltsansprüche aus dem Insolvenzverfahren ausgeklammert (OLG Koblenz, FamRZ 2002, 31, 32; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 821, 822; Hoppenz FF 2003, 158, 159).

• BGH, 13.10.2011 - IX ZB 80/10

  Insolvenzverfahren: Anspruch aus schuldrechtlichem Versorgungsausgleich als …

  Unterhaltsansprüche entstehen in jedem Zeitpunkt neu, in dem ihre Voraussetzungen vorliegen (OLG Nürnberg NZI 2005, 638 f;… Uhlenbruck/Sinz, InsO, 13. Aufl., § 38 Rn. 37;… vgl. bereits Hahn/Mugdan, Die gesamten Materialien zu den Reichs-Justizgesetzen, Band 7, S. 234 zu § 3 KO).
• OLG Frankfurt, 29.05.2008 - 20 VA 5/08

  Akteneinsicht: Anspruch eines Unterhaltsgläubigers auf Einsicht in die …

  Wie § 89 Abs. 2 Satz 2 InsO klarstellt, sind sie weiterhin einklagbar und unterliegen der Einzelzwangsvollstreckung in das insolvenzfreie Schuldnervermögen (…vgl. neben den Nachweisen im angefochtenen Beschluss: Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht/Lüdtke, 2. Aufl., § 40 Rz. 7 ff., 13 ff.;… Braun/Bäuerle, InsO, 3. Aufl., § 40 Rz. 10; Keller NZI 2007, 143; OLG Nürnberg ZInsO 2005, 443; OLG Koblenz ZInsO 2002, 832).