Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,28375
OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18 (https://dejure.org/2018,28375)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18.07.2018 - 11 W 1094/18 (https://dejure.org/2018,28375)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18. Juli 2018 - 11 W 1094/18 (https://dejure.org/2018,28375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,28375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Bergriff der wirtschaftlichen Identität von Forderung und Gegenforderung bei der Wertfestsetzung

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 45 Abs. 3
    Beschwerde; Schadensersatzanspruch; Wertfestsetzung; Aufrechnung; Streitwert

  • rechtsportal.de

    GKG § 45 Abs. 3
    Streitwerterhöhung aufgrund Hilfsaufrechnung bei wirtschaftliche Identität von Forderung und Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1338
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 305/16

    Betreuungssache: Aufhebung des Richtervorbehalts für die Bestellung eines

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    Ist dies nicht der Fall, entsteht gerade die "wirtschaftliche Werthäufung", die der BGH als maßgeblich für die Zusammenrechnung ansieht (NJW-RR 2011, 223; im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, BeckRS 2018, 5839 = NZFam 2018, 530 m. Anm. Schneider; OLG Hamm FamRZ 2017, 549: wirtschaftlich gesehen gehe es um die "gesamte Differenz").
  • BGH, 06.10.2004 - IV ZR 287/03

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Klage und Widerklage

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    "Eine solche wirtschaftliche Identität von Klage und Widerklage liegt nach der von der Rechtsprechung entwickelten "Identitätsformel" dann vor, wenn die Ansprüche aus Klage und Widerklage nicht in der Weise nebeneinander stehen können, dass das Gericht unter Umständen beiden stattgeben kann, sondern die Verurteilung nach dem einen Antrag notwendigerweise die Abweisung des anderen Antrags nach sich zieht" (BGH NJW-RR 2005, 506).
  • BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 217/83

    Eintritt einer von einer Handlung eines Vertragspartners abhängigen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    Die Rücknahme kann den Streitwert des ersten Rechtszugs nicht reduzieren (Rohn in Mayer/Kroiß, RVG, 7. Aufl., § 45 GKG Rn. 46; Sonnenfeld/Steder, RPfleger 1995, 60, 63; a. A. BGH, Urteil vom 26.11.1984, VIII ZR 217/83 Rn. 59 im juris-Ausdruck; Lappe Rpfleger 1995, 401; zum Meinungsstand: Leichsenring NJW 2013, 2155, 2158).
  • OLG Celle, 25.10.2010 - 10 WF 313/10

    Zulässigkeit der Beschwerde eines Verfahrensbevollmächtigten gegen die vorläufige

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    Ist dies nicht der Fall, entsteht gerade die "wirtschaftliche Werthäufung", die der BGH als maßgeblich für die Zusammenrechnung ansieht (NJW-RR 2011, 223; im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, BeckRS 2018, 5839 = NZFam 2018, 530 m. Anm. Schneider; OLG Hamm FamRZ 2017, 549: wirtschaftlich gesehen gehe es um die "gesamte Differenz").
  • OLG Stuttgart, 25.11.2010 - 10 W 54/10

    Streitwertfestsetzung: Streitwerterhöhung bei Aufrechnung gegen eine

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    So hat das OLG Stuttgart (NJW 2011, 540) die Streitwerterhöhung abgelehnt, wenn sich der Beklage gegen eine Werklohnforderung in erster Linie mit fehlender Abnahme wegen Mängeln verteidigt, hilfsweise mit einem Schadensersatzanspruch wegen derselben Mängel aufrechnet, obwohl auch dort theoretisch Haupt- und Gegenanspruch nebeneinander bestehen könnten.
  • OLG Frankfurt, 17.04.2018 - 5 WF 65/18

    Streitwert für Stufenantrag in Folgesache Güterrecht vor Bezifferung nach § 38

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.07.2018 - 11 W 1094/18
    Ist dies nicht der Fall, entsteht gerade die "wirtschaftliche Werthäufung", die der BGH als maßgeblich für die Zusammenrechnung ansieht (NJW-RR 2011, 223; im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, BeckRS 2018, 5839 = NZFam 2018, 530 m. Anm. Schneider; OLG Hamm FamRZ 2017, 549: wirtschaftlich gesehen gehe es um die "gesamte Differenz").
  • OLG Celle, 26.01.2022 - 14 U 116/21

    Zahlung von Architektenhonorar; Abschluss eines Architektenvertrages nach den

    Es entspricht gefestigter oberlandesgerichtlicher Rechtsprechung, dass eine Streitwerterhöhung durch die Hilfsaufrechnung dann in Betracht kommt, wenn die Forderung, mit der aufgerechnet wird, eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat, weil es ansonsten an einer Werthäufung fehlt, und über sie entschieden wird (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2021 - 6 U 418/20, Rn. 8; OLG Nürnberg, Beschluss vom 18. Juli 2018 - 11 W 1094/18, Rn. 7; OLG Rostock, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 4 U 50/21, Rn. 20, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Dezember 2021 - I-16 W 43/21, Rn. 17, alle zitiert nach juris).
  • OLG Rostock, 17.12.2020 - 4 U 21/20

    Lebensversicherungsvertrag im Policenmodell: Widerspruch bei nicht vollständig

    Daran fehlt es, wenn das Nichtbestehen (oder die Abweisung) der Hauptforderung zur Folge hat, dass die Gegenforderung nicht entstanden wäre; in diesem Falle mangelt es nämlich an einer Werthäufung, die ansonsten eintritt, wenn ein Anspruch hilfsweise zur Aufrechnung gestellt wird, dessen Entstehung mit der Klageforderung nicht im Zusammenhang steht und der zur Abwehr der Klage "geopfert" wird (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.07.2018, Az.: 11 W 1094/18, - zitiert nach juris -, Rn. 8 ff. m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 09.12.2021 - 16 W 43/21

    Hilfsaufrechnung; Hilfswiderklage; Wertaddition; wirtschaftliche Identität;

    Darüber hinaus wird von mehreren Oberlandesgerichten angenommen, dass eine Streitwerterhöhung durch die Hilfsaufrechnung nur dann in Betracht kommt, wenn die Forderung, mit der aufgerechnet wird, eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat, weil es ansonsten an einer Werthäufung fehlt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2021 - 6 U 418/20, juris, Rn. 8; OLG Nürnberg, Beschluss vom 18. Juli 2018 - 11 W 1094/18, juris, Rn. 7; OLG Rostock, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 4 U 50/21, juris, Rn. 20).
  • OLG Düsseldorf, 18.10.2021 - 6 U 418/20

    Gegenvorstellung gegen eine Streitwertfestsetzung Festsetzung des Streitwertes

    Es kann nur eine sekundäre Verteidigung streitwerterhöhend sein, die wirtschaftlich nicht identisch ist (Rohn in Mayer/Kroiß, RVG, 7. Aufl., § 45 GKG Rn. 45; Kurpat in Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Aufl., §§ 45 GKG Rn. 28; OLG Nürnberg, Beschluss vom 18. Juli 2018 - 11 W 1094/18 -, Rn. 7 - 10, juris).
  • OLG Rostock, 14.10.2021 - 4 U 50/21

    Abgrenzung kostenrechtlicher zu prozessrechtlichen Wertvorschriften

    Daran fehlt es, wenn das Nichtbestehen (oder die Abweisung) der Hauptforderung zur Folge hat, dass die Gegenforderung nicht entstanden wäre; in diesem Falle mangelt es nämlich an einer Werthäufung, die ansonsten eintritt, wenn ein Anspruch hilfsweise zur Aufrechnung gestellt wird, dessen Entstehung mit der Klageforderung nicht im Zusammenhang steht und der zur Abwehr der Klage "geopfert" wird (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.07.2018, Az.: 11 W 1094/18, - zitiert nach juris -, Rn. 8 ff. m. w. N.).
  • LG Duisburg, 12.02.2020 - 3 O 59/13

    Rechtsanwaltsvergütung für Antragstellung Prozesskostenhilfe

    (* Die Hilfsaufrechnung des Beklagten gegenüber der Klageforderung i.H.v. 3.767,54 EUR wirkt sich auf den Gebührenrahmen nicht aus, ist aber wegen wirtschaftlicher Identität ohnehin nicht streitwerterhöhend, vgl. in diesem Zusammenhang OLG Nürnberg , Beschluss vom 18.7.2018 - 11 W 1094/18 in: BeckRS 2018, 21446, beck online.).
  • OLG Braunschweig, 22.08.2023 - 7 W 8/23

    Streitwert; Beschwerde; Hilfsaufrechnung; wirtschaftliche Identität; Streitwert

    17 - 18.10.2021 - 6 U 418/20, in Juris Rz. 10 - OLG Nürnberg NJW-RR 2018, 1338, - in Juris Rz. 7-13 - KG NJW-RR 2015, 319 - in Juris Rz. 3f -), kann im Ergebnis dahinstehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht