Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 08.11.2016 - 2 Rv 88/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,60966) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Berücksichtigung anderer Interpretationsmöglichkeiten bei Äußerungen zur möglichen Billigung des Völkermordes an Juden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Berücksichtigung anderer Interpretationsmöglichkeiten bei Äußerungen zur möglichen Billigung des Völkermordes an Juden
Verfahrensgang
- AG Wernigerode, 08.06.2016 - 6 Cs 841 Js 81543/15
- OLG Naumburg, 08.11.2016 - 2 Rv 88/16
Papierfundstellen
- NJ 2017, 301
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus OLG Naumburg, 08.11.2016 - 2 Rv 88/16
Bei mehrdeutigen Äußerungen müssen sich die Gerichte im Bewusstsein der Mehrdeutigkeit mit den verschiedenen Deutungsmöglichkeiten auseinander setzen und für die gefundene Lösung nachvollziehbare Gründe angeben (vgl. BVerfGE 93, 266 [295 f.]; 94, 1 [10]).Dabei kommt es nicht auf nach außen nicht erkennbare Absichten des Urhebers der Äußerung an, sondern auf die Sichtweise eines verständigen Empfängers unter Berücksichtigung der für ihn wahrnehmbaren, den Sinn der Äußerung mitbestimmenden Umstände (vgl. BVerfGE 93, 266, 295).
- BVerfG, 13.02.1996 - 1 BvR 262/91
Flugblatt gegen "Humanes Sterben", Meinungsfreiheit, Deutung von Äußerungen
Auszug aus OLG Naumburg, 08.11.2016 - 2 Rv 88/16
Bei mehrdeutigen Äußerungen müssen sich die Gerichte im Bewusstsein der Mehrdeutigkeit mit den verschiedenen Deutungsmöglichkeiten auseinander setzen und für die gefundene Lösung nachvollziehbare Gründe angeben (vgl. BVerfGE 93, 266 [295 f.]; 94, 1 [10]).