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   OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18   

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https://dejure.org/2018,35193
OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18 (https://dejure.org/2018,35193)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18 (https://dejure.org/2018,35193)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09. Februar 2018 - 1 Ws (RB) 17/18 (https://dejure.org/2018,35193)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtliche Einordnung von elektronischen Musikinstrumenten im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15

    Besitz von Spielkonsolen und TV-Geräten im Strafvollzug

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18
    Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, warum derartige Spielkonsolen, deren Besitz nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung zu § 70 StVollzG wegen der mit ihnen verbundenen, die Sicherheit und Ordnung der JVA regelmäßig gefährdenden technischen Missbrauchsmöglichkeiten untersagt werden konnte (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.12.2015, 2 Ws 289/15 Vollz, Rn. 2 ff, zitiert nach juris), nach Einführung des § 59 Abs. 2 S. 4 JVollzGB LSA nunmehr zugelassen werden, dem Antragsteller aber der Besitz des streitgegenständlichen Drumcomputers unter rein formalem Verweis auf § 54 Abs. 2 JVollzGB versagt wird, zumal die vergleichsweise kreative Beschäftigung mit einem Drumcomputer immer noch sinnvoller erscheint als diejenige mit einer Spielkonsole.
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