Rechtsprechung
OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 54 JVollzGB ST, § 55 JVollzGB ST, § 56 JVollzGB ST, § 57 JVollzGB ST, § 166 JVollzGB ST
Strafvollzug in Sachsen-Anhalt: Einstufung eines elektronischen Musikinstruments als Bestandteil der Unterhaltungselektronik - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Rechtliche Einordnung von elektronischen Musikinstrumenten im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 12.01.2018 - 509 StVK 279/17
- OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15
Besitz von Spielkonsolen und TV-Geräten im Strafvollzug
Auszug aus OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18
Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, warum derartige Spielkonsolen, deren Besitz nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung zu § 70 StVollzG wegen der mit ihnen verbundenen, die Sicherheit und Ordnung der JVA regelmäßig gefährdenden technischen Missbrauchsmöglichkeiten untersagt werden konnte (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.12.2015, 2 Ws 289/15 Vollz, Rn. 2 ff, zitiert nach juris), nach Einführung des § 59 Abs. 2 S. 4 JVollzGB LSA nunmehr zugelassen werden, dem Antragsteller aber der Besitz des streitgegenständlichen Drumcomputers unter rein formalem Verweis auf § 54 Abs. 2 JVollzGB versagt wird, zumal die vergleichsweise kreative Beschäftigung mit einem Drumcomputer immer noch sinnvoller erscheint als diejenige mit einer Spielkonsole.