Rechtsprechung
OLG Naumburg, 13.04.1995 - 2 U 165/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8821) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung einer Einzelhandelstätigkeit mit Möbeln; Ersatz der Aufwendungen für eine Abmahnung; Klage eines Verbands zur Förderung gewerblicher Interessen; Unerlaubte Fortführung eines Gewerbebetriebs; Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8 Abs. 6 Nr. 2
Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe - Fortsetzungsverbot - Inhaberwechsel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau, 06.06.1994 - 5 O 84/94
- OLG Naumburg, 13.04.1995 - 2 U 165/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.10.1993 - I ZR 317/91
Geschäftsfortführung nach Ausverkauf II - Fortsetzungsverbot
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 20.06.1990 - 3 W 3771/89 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamburg, 21.09.1989 - 3 U 106/89
Länge der Sperrfrist bei Abbruch eines Räumungsverkaufs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar