Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12 (PKH)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35672
OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12 (PKH) (https://dejure.org/2012,35672)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22.02.2012 - 1 W 4/12 (PKH) (https://dejure.org/2012,35672)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 1 W 4/12 (PKH) (https://dejure.org/2012,35672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,35672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigungsfähigkeit einer Schmerzensgeldrente bei Ermittlung des maßgeblichen Einkommens i.R. eines Prozesskostenhilfeantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 115; BGB § 253
    Berücksichtigung einer Schmerzensgeldrente bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einsatz von Schmerzensgeldbeträgen als anrechenbares Einkommen im Rahmen der PKH-Bewilligung kann ausgeschlossen sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11

    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Ob der Einsatz von Schmerzensgeldbeträgen als anrechenbares Einkommen im Sinne von § 115 ZPO grundsätzlich ausgeschlossen ist (dazu: BVerwG Beschluss vom 26.05.2011 - 5 B 26/11 - [JurBüro 2012, 39]; hier: zitiert nach juris), bedarf keiner abschließenden Bewertung.
  • LSG Bayern, 30.09.2008 - L 13 B 657/08

    Prozesskostenhilfe - Schmerzensgeldzahlung als einzusetzendes Vermögen

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Der Senat schließt sich jedenfalls der Ansicht an, dass eine Berücksichtigung dann ausgeschlossen ist, wenn das gezahlte Schmerzensgeld - wie vorliegend - in unmittelbarem Zusammenhang mit dem geltend gemachten Anspruch steht (BayLSG Beschluss vom 30.09.2008 - L 13 B 657/08 R - hier: zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2002 - 8 U 155/00

    Schmerzensgeldkapital und -rente bei lebenslang andauernder geistiger Behinderung

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
     
  • OLG Koblenz, 18.09.2000 - 12 U 1464/99

    Grenzen des Ersatzes von Pflegekosten für einen Schwerstgeschädigten bei …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
  • OLG Köln, 02.08.1991 - 11 U 277/90

    Schadensersatz; Umfang; Einzelposten; Verletzung; Schwerstbehinderter; …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
  • OLG Naumburg, 10.12.2010 - 1 W 57/10

    Schmerzensgeldbemessung: Immaterieller Schaden bei einem mit schwerster …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Bei schwersten Geburtsschäden mit lebenslang irreversiblen Folgen ist nach gängiger Ansicht von einem Schmerzensgeldhöchstbetrag von 500.000,-- Euro auszugehen, was im Rahmen des Prozesskostenhilfeprüfungsverfahrens zugrunde zu legen ist (im Beschluss des Senats vom 10.12.2010 - 1 W 57/10 - war noch von einem Mindestmaß an Selbstständigkeit der dortigen Klägerin auszugehen; ob dies im vorliegenden Fall auch anzunehmen ist, muss der Prüfung im Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben).
  • OLG Zweibrücken, 13.11.2007 - 5 U 62/06

    Schadensersatz bei Geburtsschaden durch ärztlichen Behandlungsfehler: Bemessung …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
  • OLG Zweibrücken, 22.04.2008 - 5 U 6/07

    Schwerer Geburtsschaden durch ärztlichen Behandlungsfehler: Bemessung des …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12
    Hinsichtlich der Stundenvergütung bei personellen Mehraufwendungen pflegebedürftiger Geschädigter legt der Senat grundsätzlich einen Stundensatz von 10,-- Euro zugrunde (wie OLG Düsseldorf [VersR 2003, 1407]; OLG Zweibrücken [5 U 62/06; 5 U 6/07]; OLG Köln [VersR 1992, 506]; OLG Koblenz [VersR 2002, 244]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht