Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 249 Abs 1 BGB, § 249 Abs 2 BGB, § 251 Abs 1 BGB, § 7 Abs 1 StVG
  Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Abzug "neu für alt" im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei unfallbedingter Beschädigung von Teilen einer Autobahnanlage

• verkehrslexikon.de

  Abzug "neu für alt" bei unfallbedingter Beschädigung von Teilen einer Autobahnanlage

 
• Verkehrsrecht Blog

  Nach Beschädigung von Leitplanken, Schilderbrücke und Verkehrsschild kein Abzug "neu für alt"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höhe des Schadens bei Reparatur von Leitplanken, einer Schilderbrücke und eines Verkehrsschilds auf einer Autobahn; Abzug "neu für alt"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 249 Abs. 1
  Höhe des Schadens bei Reparatur von Leitplanken, einer Schilderbrücke und eines Verkehrsschilds auf einer Autobahn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Abzug "neu für alt" im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei unfallbedingter Beschädigung von Teilen einer Autobahnanlage

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• AG Langen (Niedersachsen), 23.08.2004 - 2 C 280/04

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Allein aus der Tatsache, dass ein einzelner Händler gebrauchte Leitplanken und Verkehrsschilder im Internet anbietet, kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass dafür auch tatsächlich ein Markt besteht (z. B. AG Langen, Urteil vom 23. August 2004 - 2 C 280/04, zitiert nach juris; AG Winsen, Urteil vom 6. Juli 2004 - 20 C 379/04, zitiert nach juris und AG Westerstede, NJW-RR 2004, 1681).
• BGH, 13.03.1990 - X ZR 12/89

  Schadensersatz und Vorteilsausgleich bei Wartungsarbeiten

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  ihre Grenzen für den Geschädigten werden nach wie vor an den von der Rechtsprechung hierzu aufgestellten Kriterien gemessen (z. B. BGH IBR 1990, 517).
• BGH, 25.10.1996 - V ZR 158/95

  Abrechnung des zur Wiederherstellung erforderlichen Betrages

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ist dieser Grundsatz daher nur bei Vorliegen eines messbaren Vermögensvorteils bei dem Geschädigten (BGH, NJW 1988, 1835; NJW 1997, 520) und festgestellter Zumutbarkeit der Vorteilsanrechnung anwendbar (BGH NJW 1959, 1078).

 
• BGH, 08.12.1987 - VI ZR 53/87

  Herstellbarkeit eines durch einen Brand zerstörten Wohngebäudes; Ausgleich eines …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ist dieser Grundsatz daher nur bei Vorliegen eines messbaren Vermögensvorteils bei dem Geschädigten (BGH, NJW 1988, 1835; NJW 1997, 520) und festgestellter Zumutbarkeit der Vorteilsanrechnung anwendbar (BGH NJW 1959, 1078).
• OLG Zweibrücken, 13.08.2014 - 1 U 71/12

  Schadensersatz bei Kfz-Unfall auf Bundesautobahn: Einsatz eigener Mitarbeiter …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Auch nach Auffassung des OLG Zweibrücken (VersR 2015, 723) ist für die Erneuerung beschädigter Leitplanken ein Abzug "neu für alt" abzulehnen, da ein auszugleichender Vorteil dann nicht entstehe, wenn nur Teile einer beschädigten Sache erneuert würden, die erneuerbaren Teile keine längere Lebensdauer besäßen als die Sache selbst und nicht für sich allein verwendet werden könnten.
• OLG Hamm, 19.06.2015 - 11 U 168/14

  Instandsetzung des Wellersbergtunnels in Siegen - Land bekommt vollen …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Nach Auffassung des OLG Hamm (Urteil vom 19. Juni 2015 - 11 U 168/14) ist ein aus der Beschädigung eines Straßentunnels folgender Schadensersatzanspruch des Landes NRW als Eigentümers des Tunnels nicht unter dem Gesichtspunktes eines Abzuges "neu für alt" zu kürzen, wenn nicht feststeht, dass dem Land durch die Reparaturmaßnahmen ein messbarer Vermögensvorteil entsteht.
• BGH, 17.05.1984 - VII ZR 169/82

  Begriff des Fehlers beim Werkvertrag; Vorteilsausgleich bei verzögerter …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Einerseits soll die Ersatzleistung nicht zu einer wirtschaftlichen Besserstellung des Geschädigten führen; andererseits soll der Schädiger durch sie nicht unbillig begünstig oder unangemessen benachteiligt werden (z. B. BGH, BGHZ 91, 206).
• AG Westerstede, 09.08.2004 - 21 C 282/04

  Abzug neu für alt bei langlebigen Wirtschaftsgütern; Wertsteigerung der Autobahn …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Allein aus der Tatsache, dass ein einzelner Händler gebrauchte Leitplanken und Verkehrsschilder im Internet anbietet, kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass dafür auch tatsächlich ein Markt besteht (z. B. AG Langen, Urteil vom 23. August 2004 - 2 C 280/04, zitiert nach juris; AG Winsen, Urteil vom 6. Juli 2004 - 20 C 379/04, zitiert nach juris und AG Westerstede, NJW-RR 2004, 1681).
• BGH, 24.03.1959 - VI ZR 90/58

  Berücksichtigung eines Abzugs neu für alt

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ist dieser Grundsatz daher nur bei Vorliegen eines messbaren Vermögensvorteils bei dem Geschädigten (BGH, NJW 1988, 1835; NJW 1997, 520) und festgestellter Zumutbarkeit der Vorteilsanrechnung anwendbar (BGH NJW 1959, 1078).
• AG Winsen, 06.07.2004 - 20 C 379/04

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.11.2015 - 12 U 85/15

  Allein aus der Tatsache, dass ein einzelner Händler gebrauchte Leitplanken und Verkehrsschilder im Internet anbietet, kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass dafür auch tatsächlich ein Markt besteht (z. B. AG Langen, Urteil vom 23. August 2004 - 2 C 280/04, zitiert nach juris; AG Winsen, Urteil vom 6. Juli 2004 - 20 C 379/04, zitiert nach juris und AG Westerstede, NJW-RR 2004, 1681).
• AG Duisburg-Ruhrort, 24.06.2009 - 10 C 331/08

• LG Halle, 07.03.2019 - 1 S 253/18

  Abzug "neu für alt" bei der schadensersatzbedingten Reparaturkostenerstattung …

  Auf diese Grundsätze nimmt die obergerichtliche und höchste Rechtsprechung nach wie vor Bezug (vgl. BGH, Urteil vom 08.12.1987 - VI ZR 53/87 - juris; OLG Naumburg, Urteil vom 25.11.2015 - 12 U 85/15 - juris).
• LG Bremen, 13.03.2024 - 4 O 980/23

  Verkehrsunfall - Leitplankenschaden - Abzug neu für alt

  Die Klägerin kann die vollen Kosten, die für den Austausch des beschädigten Anpralldämpfers gegen den neuen angefallen sind, erstattet verlangen (so im Ergebnis auch bei OLG Koblenz…, Beschluss vom 25. August 2020 - 12 U 663/20 -, Rn. 11, juris; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. November 2015 - 12 U 85/15 -, Rn. 32, juris; OLG Zweibrücken…, Urteil vom 13. August 2014 - 1 U 71/12 -, Rn. 37, juris).