Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,55796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 258a StGB; § 203 StPO
Staatsanwalt; Strafvereitelung; Vorsatz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aurich, 14.11.2002 - 11 KLs 1/02
- OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
- OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 1 Ws 60/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 01.09.1992 - 1 StR 281/92
Vorlage gefälschter Unterlagen durch Verteidiger
Auszug aus OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
Hinsichtlich der inneren Tatseite gilt dabei, dass der für die Strafvereitelung erforderliche direkte Vorsatz nur die Tathandlung und den Vereitelungserfolg zu umfassen braucht, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz genügt, vgl. BGHSt 38, 345, 348, BGHR StGB § 258 Abs. 1, Vorsatz 1. - BGH, 18.06.1970 - III ZR 95/68
Anklage - Legalitätsprinzip - Ermessensentscheidungen - Tatverdacht - …
Auszug aus OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
Wenn für eine wahrscheinliche Verurteilung ausreichende Belastungsmomente vorliegen, ist das Hauptverfahren zu eröffnen und die Aufklärung von Widersprüchen zwischen den Angaben des Beschuldigten und den vorhandenen Beweisen der Hauptverhandlung zu überlassen (vgl. BGH NJW 1970, 1543). - BGH, 19.05.1999 - 2 StR 86/99
Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus
Auszug aus OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
Hinsichtlich der inneren Tatseite gilt dabei, dass der für die Strafvereitelung erforderliche direkte Vorsatz nur die Tathandlung und den Vereitelungserfolg zu umfassen braucht, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz genügt, vgl. BGHSt 38, 345, 348, BGHR StGB § 258 Abs. 1, Vorsatz 1. - BGH, 12.09.2001 - 2 StR 172/01
Anforderungen an die Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Prüfungspflicht bei …
Auszug aus OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02
Es ist vielmehr eine Gesamtwürdigung aller vorhandenen Umstände und Beweise vorzunehmen, vgl. BGH NStZ 2002, 48 m. w. Nachw.
- OLG Brandenburg, 27.02.2023 - 2 Ws 112/22
Hinreichender Tatverdacht für Anklageerhebung; Wahrscheinlichkeit der …
Zwar hat das Gericht bei der Prognoseentscheidung über den hinreichenden Tatverdacht einen nicht unerheblichen Beurteilungsspielraum (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. August 2010 - 1 Ws 464/10, NJW 2010, 3793 f.), andererseits bedarf es zu dessen Ausschöpfung einer Gesamtwürdigung aller vorhandenen Umstände und Beweise (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 11. März 2003 - 11 Kls 1/02, BeckRS 2003, 18126, Rn. 7 f.).