Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8979
OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05 (https://dejure.org/2005,8979)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12.05.2005 - 1 W 36/05 (https://dejure.org/2005,8979)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 1 W 36/05 (https://dejure.org/2005,8979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,8979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Befreiung des Kommanditisten von seiner Einlageverpflichtung: Aufrechnung mit Gegenansprüchen aus Warenlieferungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO; § 171 HGB; § 176 HGB; § 94 InsO; § 116 ZPO
    Befreiung eines Kommanditisten von seiner (Haft-)Einlageverpflichtung nach dem Prinzip effektiver Kapitalaufbringung; Aufrechnung mit einer Kaufpreisforderung; Gründung einer Kommanditgesellschaft (KG); Haftung des Kommanditisten; Antrag auf Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befreiung eines Kommanditisten von seiner (Haft-)Einlageverpflichtung nach dem Prinzip effektiver Kapitalaufbringung; Aufrechnung mit einer Kaufpreisforderung; Gründung einer Kommanditgesellschaft (KG); Haftung des Kommanditisten; Antrag auf Prozesskostenhilfe

  • Judicialis

    HGB § 171; ; HGB § 172

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 171 § 172 § 387; InsO § 94
    Zur Befreiung des Kommanditisten von Einlageverpflichtung durch Aufrechnung mit einer Gegenforderung gegen die Gesellschaft - Erfordernis einer tatsächlichen Wertzuführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 08.07.1985 - II ZR 269/84

    Kommanditistenhaftung bei Verrechnung der Einlageschuld mit nicht mehr

    Auszug aus OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05
    Nach der Grundsatzentscheidung des BGH vom 8.7.1985 (BGHZ 95, 188, 194 ff.) geht die Rechtsprechung und h.M. davon aus, dass im Verhältnis zu den Gläubigern für die Erfüllung der Hafteinlage seitens des Kommanditisten das Prinzip effektiver Kapitalaufbringung gilt und eine tatsächliche Wertzuführung erforderlich ist (vgl. OLG Köln NJW-RR 1994, 869; Baumbach/Hopt, 171 HGB, Rdnr.6; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, § 171, Rdnr. 48; Koller/Roth/Morck, HGB, 3. Aufl. §§ 171, 172, Rdnr. 15; MKHGB/K.Schmidt, § 171, Rdnr. 59; Röhricht/v.Westphalen/v.Gerkan, HGB, 2. Aufl., § 171, Rdnr. 49, jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 17.12.1993 - 19 U 169/93

    Einlage des Kommanditisten durch Aufrechnung nur bei Werthaltigkeit der Forderung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05
    Nach der Grundsatzentscheidung des BGH vom 8.7.1985 (BGHZ 95, 188, 194 ff.) geht die Rechtsprechung und h.M. davon aus, dass im Verhältnis zu den Gläubigern für die Erfüllung der Hafteinlage seitens des Kommanditisten das Prinzip effektiver Kapitalaufbringung gilt und eine tatsächliche Wertzuführung erforderlich ist (vgl. OLG Köln NJW-RR 1994, 869; Baumbach/Hopt, 171 HGB, Rdnr.6; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, § 171, Rdnr. 48; Koller/Roth/Morck, HGB, 3. Aufl. §§ 171, 172, Rdnr. 15; MKHGB/K.Schmidt, § 171, Rdnr. 59; Röhricht/v.Westphalen/v.Gerkan, HGB, 2. Aufl., § 171, Rdnr. 49, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 11.12.1989 - II ZR 78/89

    Bewertung einer Entnahme; Herabsetzung des Kapitalanteils eines Kommanditisten;

    Auszug aus OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05
    Dabei ist es Sache des Kommanditisten, die Werthaltigkeit seiner Leistung bzw. hier seiner zur Aufrechnung gestellten Forderung (für den entscheidenden Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung) darzulegen und zu beweisen (vgl. BGHZ 109, 334, 343; Baumbach/Hopt, a.a.O., Rdnr. 10; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, a.a.O., Rdnr. 49).
  • BVerwG, 03.05.1977 - 1 C 58.76

    Übernommene Einlagen - Kredite - Erhöhung des Stammkapitals

    Auszug aus OLG Oldenburg, 12.05.2005 - 1 W 36/05
    Die gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft maßgebende Hafteinlage, die sich bei einer trotz fehlender Handelsregistereintragung anzunehmenden beschränkten Haftung des Kommanditisten nach der Haftsumme im Gesellschaftsvertrag bestimmt (vgl. BGH DB 1977, 1250; Baumbach/Hopt, § 176 HGB, Rdnr.4), hat der Antragsgegner nach dem bisher ersichtlichen Sachverhalt nur teilweise in effektiver, werthaltiger Weise geleistet, und zwar lediglich in Höhe seiner unstreitig erbrachten Einlagezahlung von 15.000 EUR.
  • OLG Karlsruhe, 29.07.2005 - 15 W 26/05

    Gebühr des Rechtsanwalts: Anfall der Terminsgebühr bei Entscheidungen ohne eine

    Dies wird in den von der Beklagten vorgelegten Entscheidungen (LG Aschaffenburg, Kostenfestsetzungsbeschluss vom 19.05.2005 - 1 O 45/03 - , und OLG Bamberg, Beschluss vom 17.06.2005 - 1 W 36/05 - ) nicht berücksichtigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht