Volltextveröffentlichungen (10)

• Burhoff online

  Pflichtversicherungsgesetz, Verstoß, Entstempelung, Ruheversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  PflVG § 1; PflVG § 6
  Begriff des Führens eines nicht versicherten Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen; Fortbestehen der Haftpflichtversicherung nach Abmeldung des Fahrzeugs und Entstempelung des Kennzeichens

 
• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Entstempelung des Kfz-Kennzeichens berührt Versicherungsschutz nicht

• IWW

  § 1 PflVG, § 6 PflVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff des Führens eines nicht versicherten Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen; Fortbestehen der Haftpflichtversicherung nach Abmeldung des Fahrzeugs und Entstempelung des Kennzeichens

• strafrechtsiegen.de

  Verstoß gegen Pflichtversicherungsgesetz - Entstempelung des Kennzeichens und Ruheversicherung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PflVG § 1; PflVG § 6
  Begriff des Führens eines nicht versicherten Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen; Fortbestehen der Haftpflichtversicherung nach Abmeldung des Fahrzeugs und Entstempelung des Kennzeichens

• rechtsportal.de

  PflVG § 1 ; PflVG § 6
  Begriff des Führens eines nicht versicherten Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Abgemeldet und entstempelt, allein das reicht nicht für einen Verstoß gegen das PflVG

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Automatisches Entstehen einer sog. "Ruheversicherung" durch Entstempelung des ...

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Abmeldung eines Kfz führt allein nicht zum Verlust des Haftpflichtversicherungsschutzes - Möglicher Versicherungsschutz durch sogenannte Ruheversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 09.03.2011 - 2 StR 428/10

  Aufhebung eines auf einer Verständigung basierenden Urteils wegen mangelnder …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 16.06.2017 - 1 Ss 115/17

  Fehlt sie oder ist sie in wesentlichen Teilen unvollständig, so ist dies ein Mangel des Urteils, der auf die Sachrüge zu dessen Aufhebung führt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. März 2011 - 2 StR 428/10 -, Rn. 5, juris; BGH, NStZ 2008, 109).
• BGH, 02.10.2007 - 3 StR 373/07

  Entscheidung über einen Beweisermittlungsantrag (Anordnung des Vorsitzenden; …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 16.06.2017 - 1 Ss 115/17

  Fehlt sie oder ist sie in wesentlichen Teilen unvollständig, so ist dies ein Mangel des Urteils, der auf die Sachrüge zu dessen Aufhebung führt (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. März 2011 - 2 StR 428/10 -, Rn. 5, juris; BGH, NStZ 2008, 109).
• BayObLG, 21.05.1993 - 1St RR 19/93

  Wer auf öffentlichen Wegen oder Plätzen ein vorläufig stillgelegtes Fahrzeug …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 16.06.2017 - 1 Ss 115/17

  Denn ein solcher Ruhevertrag ist ein Vertrag im Sinne des § 6 PflVG, da er die Haftpflichtrisiken des § 1 PflVG umfassend abdeckt (vgl. BayObLG, Urteil vom 21. Mai 1993 - 1 St RR 19/93 -, juris;… Erbs/Kohlhass - Lampe, Strafrechtliche Nebengesetze, Stand 2013. EL März 2017, § 6 PflVG Rn. 6).

• AG Eisenach, 15.05.2018 - 336 Js 4825/18

  PolyScan Speed - Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe der Rohmessdaten

  Durch die zusätzlichen Punkte wird die Messung im Gegenteil noch verstärkt, weil mehr Datenpunkte zur Bestimmung der Geschwindigkeit zur Verfügung stehen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.06.2017, 1 Ss 115/17; bei juris).