Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 24.01.2002 - Ss 331/01 (I 144) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 244 Abs. 2 StPO; § 21 StGB
Umfang der richterlichen Ermittlungspflicht und Darlegungspflicht; Anlass zur Prüfung verminderter Schuldfähigkeit
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der richterlichen Ermittlungspflicht und Darlegungspflicht; Anlass zur Prüfung verminderter Schuldfähigkeit
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.06.1997 - 1 StR 183/97
Gebotene Beweiserhebung bei strafschärfender Einbeziehung einer früheren …
Auszug aus OLG Oldenburg, 24.01.2002 - Ss 331/01
Will der Tatrichter über die bloße Warnfunktion einer früheren Verurteilung hinaus jedoch auch die Art der Tatbegehung strafschärfend heranziehen, muss er diese feststellen (BGHSt 43, 106). - BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 1/93
Mit gemeingefährlichen Mitteln begangene Verbrechen iS. des OEG
Auszug aus OLG Oldenburg, 24.01.2002 - Ss 331/01
Dabei genügt indessen, wenn neben der Mitteilung des Urteilstenors eine kurze, präzise Zusammenfassung der ihm zu Grunde liegenden Tat(en) erfolgt, BGH NStZ-RR 1996, 226 [BSG 18.10.1995 - 9 RVg 1/93] .
- KG, 23.06.2008 - 1 Ss 213/04
Überlange Verfahrensdauer: Teileinstellung wegen rechtsstaatswidriger …
Dazu müssen die Umstände, in denen der Revisionsführer die Verletzung der Norm erblickt, bestimmt behauptet und nicht als nur möglich vorgetragen werden (vgl. BGH NJW 1987, 1776, 1777; OLG Hamm NStZ-RR 2005, 114; KG, Urteil vom 23. Juli 2004 - (3) 1 Ss 331/01 (1/03) - und Beschluß vom 19. Mai 2004 - (5) 1 Ss 196/04 (32/04) - Meyer-Goßner, § 339 StPO Rdn. 48; jew. m. weit.