Rechtsprechung
   OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15739
OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21 (https://dejure.org/2021,15739)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.05.2021 - 7 W 33/21 (https://dejure.org/2021,15739)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. Mai 2021 - 7 W 33/21 (https://dejure.org/2021,15739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,15739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 8 S 1 GNotKG, § 9 Anlage Vorbem 1.1 Abs 1 GNotKG, § 9 Anlage Nr 11101 GNotKG, § 36 Abs 1 GNotKG, § 46 Abs 1 GNotKG
    Festsetzung der Jahresgebühr für gerichtliche Betreuungsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Festsetzung von Jahresgebühren für eine gerichtliche Betreuungstätigkeit Stichtagsbezogene Feststellung des Reinvermögens Mitglied einer ungeteilten Erbengemeinschaft als nichtbefreite Vorerbin Keine Berücksichtigung erbrechtlicher Beschränkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Jahresgebühr für die gerichtliche Betreuungsleistung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2021, 187
  • FamRZ 2021, 1734
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Karlsruhe, 23.02.2021 - 14 W 69/20

    Berücksichtigung des Werts eines Nachlasses mit angeordneter

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Demgemäß führt die angeordnete Testamentsvollstreckung nicht dazu, dass sich die Betreuung nur noch auf das nicht zum Nachlass gehörende Vermögen beschränkt (vgl. mit ausführlicher Begründung OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.02.2021, 14 W 69/20 (Wx), Rn. 18ff. m. w. N; a. A. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.02.2020, 3 W 58/20, Rn. 10ff. m. w. N., jeweils zitiert nach juris).

    Der in diesem Zusammenhang weiter vertretenen Auffassung, dass im Fall des sog. Behindertentestaments mit angeordneter Testamentsvollstreckung für die Wertberechnung die zum Kontrollbetreuer entwickelten Grundsätze zu berücksichtigen seien (LG Freiburg Beschluss vom 25.05.2020, 4 T 208/19, juris, aufgehoben durch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.02.2021, 14 W 69/20 (Wx), a.a.O.), ist ebenfalls nicht zu folgen.

  • OLG Hamm, 27.08.2020 - 15 W 212/20

    Betreuung, Behindertentestament, Vor-/Nacherbschaft, Testamentsvollstreckung,

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Zudem wird der Betreute im Rahmen des Gebührenrechts in Bezug auf den Erhalt seines Existenzminimums ausreichend durch das Vollstreckungsrecht geschützt (OLG Hamm, Beschluss vom 27.08.2020, I-15 W 212/20, Rn. 16, juris).
  • BayObLG, 11.03.1999 - 3Z BR 263/98

    Bei der Ermittlung des gemeinen Werts eines Grundstücks außer Betracht bleibende

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Bereits nach der Vorgängerbestimmung des § 19 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 KostO blieben ungewöhnliche oder nur persönliche Verhältnisse außer Betracht (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 11.03.1999, 3Z BR 263/98, Rn. 16, juris).
  • OLG Stuttgart, 02.04.2020 - 8 W 434/19

    Behindertentestament zugunsten eines Betreuten: Ermittlung des Reinvermögens zur

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Demgemäß haben die aus der Vorerbenstellung und der Dauertestamentsvollstreckung resultierenden Beschränkungen außer Betracht zu bleiben (OLG Stuttgart, Beschluss vom 02.04.2020, 8 W 434/19, Rn. 11 m.w.N., juris).
  • LG Augsburg, 06.04.2017 - 51 T 258/17

    Berücksichtigung des Anwartschaftsrechts des Nacherben bei der Bewertung des

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Demgegenüber ist der Wert des Nacherbenanwartschaftsrechts nicht als Passivposten in Ansatz zu bringen (a. A. LG Augsburg, Beschluss vom 06.40.2017, 51 T 258/17, Rn. 31ff., juris; zustimmend Hofer, BtPrax 2017, 232-235, ablehnend Bestelmeyer, Rpfleger 2018, 173, 174).
  • OLG Frankfurt, 17.10.1988 - 20 W 134/88

    Bewertung von Grundbesitz des Vorerben

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Der Gegenauffassung, die bei der Bewertung von Vermögensgegenständen des Vorerben lediglich den kapitalisierten Nutzungswert zugrundelegt (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 17.10.1988, 20 W 134/88, JurBüro 1989, 403), ist nicht zu folgen.
  • BVerfG, 23.05.2006 - 1 BvR 1484/99

    Gerichtsgebühr für Dauerpflegschaft, die sich auf Personensorge beschränkt, darf

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Dabei ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, an den Wert des Vermögens anzuknüpfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.05.2006, 1 BvR 1484/99, Rn. 25, juris).
  • OLG Zweibrücken, 23.11.2020 - 3 W 58/20

    Gerichtskosten im Betreuungsverfahren: Werterhöhende Berücksichtigung eines

    Auszug aus OLG Rostock, 06.05.2021 - 7 W 33/21
    Demgemäß führt die angeordnete Testamentsvollstreckung nicht dazu, dass sich die Betreuung nur noch auf das nicht zum Nachlass gehörende Vermögen beschränkt (vgl. mit ausführlicher Begründung OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.02.2021, 14 W 69/20 (Wx), Rn. 18ff. m. w. N; a. A. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.02.2020, 3 W 58/20, Rn. 10ff. m. w. N., jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht