Rechtsprechung
OLG Rostock, 08.05.2003 - 6 W 7/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prozesskostenhilfe bei Erhebung einer grundsätzlich zulässigen Feststellungsklage mit der Konsequenz der Umgehung der Regelung zur Präklusion aus § 767 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO); Abgrenzung einer Vollstreckungsabwehrklage von einer Feststellungsklage
Verfahrensgang
- LG Rostock, 24.03.2003 - 9 O 48/03
- OLG Rostock, 08.05.2003 - 6 W 7/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.06.1997 - XI ZR 133/96
Klärung der Reichweite eines Vollstreckungstitels; Erweiterung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 11.11.1999 - 2Z BR 157/99
Vollstreckungsabwehrantrag wegen Vollstreckungsverjährung in einem …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.12.1996 - VI ZR 309/95
Pflicht des Gerichts zur Anhörung des Sachverständigen oder Einholung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG München, 22.03.2000 - 3 W 688/00
Erfüllungseinwand des Schuldners in der Zwangsvollstreckung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.06.1984 - IX ZR 89/83
Rechtskraft einer Entscheidung über eine Vollstreckungsgegenklage
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 05.07.1989 - VIII ZR 334/88
Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar