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   OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15   

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https://dejure.org/2015,45939
OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.11.2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. November 2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 101a Abs 1 GWB, § 101b Abs 1 Nr 1 GWB, § 101b Abs 1 Nr 2 GWB, § 107 Abs 3 GWB
    Vergabenachprüfungsverfahren: Unterlassene europaweite Ausschreibung eines Auftrags trotz Überschreitung des Schwellenwerts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Erteilung des Zuschlags ohne vorherige Benachrichtigung der nicht berücksichtigten Bieter

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unterlassene europaweite Ausschreibung eines Auftrags trotz Überschreitung des Schwellenwerts

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Erteilung des Zuschlags ohne vorherige Benachrichtigung der nicht berücksichtigten Bieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistung nur national statt europaweit ausgeschrieben: Unzulässige De-facto-Vergabe!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sebastianconrad.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Kostenschätzung kann zur Unwirksamkeit des Vertrages führen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wird Auftragswert zu niedrig geschätzt, ist neue europaweite Ausschreibung zwingend!

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert falsch geschätzt: Vertrag nichtig, neue europaweite Ausschreibung! (VPR 2016, 102)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert falsch geschätzt: Vertrag nichtig, neue europaweite Ausschreibung! (IBR 2016, 228)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 520
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.04.2015 - 2 VK 2/15

    Auf Rüge "vorläufig verzichtet": Nachprüfung unzulässig!

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Vergabekammer Mecklenburg-Vorpommern vom 22.04.2015 - 2 VK 02/15 - aufgehoben.
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    Einem Bieter, der sich durch die Abgabe eines Gebotes beteiligt hat, droht regelmäßig ein Schaden durch die Verletzung von Vergabevorschriften, wenn das eingeleitete Vergabeverfahren aufgrund der Wahl der falschen Verfahrensart nicht durch Zuschlag beendet werden darf und zur Bedarfsdeckung eine Neuausschreibung in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteil vom 10.11.2009 - X ZB 8/09, BGHZ 183, 95, juris Rn. 31/32).
  • VK Rheinland-Pfalz, 15.08.2007 - VK 32/07

    Schätzung der Auftragssumme hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen!

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    §§ 114 Abs. 1, 123 GWB ist deshalb als ultima ratio das Vergabeverfahren aufzuheben und bei Fortbestehen der Beschaffungsabsicht ein erneutes, diesmal europaweites Vergabeverfahren anzuordnen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 30.6.2005 - 6 Verg 5/05, juris Rn. 31; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.8.2007 - VK 32/07, juris; Pünder/Schellenberg-Nowak, Vergaberecht, 2. Aufl., § 114 GWB Rn. 17; Ziekow/Völlink-Brauer, Vergaberecht, 2. Aufl., § 114 Rn. 19).
  • OLG Rostock, 20.11.2013 - 17 Verg 7/13

    Vergabeverfahren für Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs: Rügeobliegenheit

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    Dies bedeutet aber nicht, dass in derartigen Fällen auch die Rügeobliegenheiten gem. § 107 Abs. 3 S. 1 GWB entfallen (vgl. Senat, Beschluss vom 20.11.2013 - 17 Verg 7/13 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.1.2012 - VII-Verg 67/11 -, juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 18.9.2008 - Verg W 13/08 -, juris).
  • OLG Schleswig, 30.06.2005 - 6 Verg 5/05

    Nachprüfung eines Vergabeverfahrens: Vergaberechtsschutz trotz Ausschluss des

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    §§ 114 Abs. 1, 123 GWB ist deshalb als ultima ratio das Vergabeverfahren aufzuheben und bei Fortbestehen der Beschaffungsabsicht ein erneutes, diesmal europaweites Vergabeverfahren anzuordnen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 30.6.2005 - 6 Verg 5/05, juris Rn. 31; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.8.2007 - VK 32/07, juris; Pünder/Schellenberg-Nowak, Vergaberecht, 2. Aufl., § 114 GWB Rn. 17; Ziekow/Völlink-Brauer, Vergaberecht, 2. Aufl., § 114 Rn. 19).
  • OLG Brandenburg, 18.09.2008 - Verg W 13/08

    Vergabeverfahren: rechtliche Einordnung der Übertragung rettungsdienstlicher

    Auszug aus OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15
    Dies bedeutet aber nicht, dass in derartigen Fällen auch die Rügeobliegenheiten gem. § 107 Abs. 3 S. 1 GWB entfallen (vgl. Senat, Beschluss vom 20.11.2013 - 17 Verg 7/13 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.1.2012 - VII-Verg 67/11 -, juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 18.9.2008 - Verg W 13/08 -, juris).
  • OLG Karlsruhe, 16.11.2016 - 15 Verg 5/16

    Kiesverwertung - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht zur Ausschreibung einer

    (a) Ob hinsichtlich der beanstandeten De-facto-Vergabe, also der von der Antragsgegnerin Ziffer 2 beabsichtigten freihändigen Vergabe des Kiesverwertungsauftrags an die Beigeladene Ziffer 1, eine Rüge überhaupt erforderlich war oder ob diese in entsprechender Anwendung von §§ 107 Abs. 3 Satz 2, 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB a.F. (vgl. hierzu BT-Drs.16/10117, S. 22 OLG Karlsruhe, NZBau 2014, 378; OLG Rostock, IBR 2016, 228 Braun, in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, a.a.O., § 101b Rn. 83) verzichtbar war, kann hier dahingestellt bleiben.
  • OLG München, 02.06.2016 - Verg 15/15

    Schülerbeförderung in der Stadt - Vergabeverfahren

    Das OLG Rostock (Beschluss vom 6.11.2015 17 Verg 2/15) hat unter Berufung auf den obigen Beschluss des Bundesgerichtshofs entschieden, dass ein drohender Schaden bereits dann dargetan ist, wenn der Antragsteller im Falle eines ordnungsgemäßen (neuerlichen) Vergabeverfahrens bessere Chancen auf den Zuschlag haben könnte.

    Der Nachprüfungsantrag erwies sich auch insoweit als begründet, als bei fortbestehender Beschaffungsabsicht eine europaweite Ausschreibung zu erfolgen hat (Vgl. OLG Rostock Beschluss vom 6.11.2015 - 17 Verg 2/15).

  • VK Niedersachsen, 06.02.2018 - VgK-42/17

    Wer sich nicht rechtzeitig entscheidet, kann sich nicht auf Eilbedürftigkeit

    Das OLG Rostock hat in seiner jüngeren Entscheidung (OLG Rostock, Beschluss vom 06.11.2015, 17 Verg 2/15) keine Erkennbarkeit der Schwellenwertüberschreitung und daher keine Rügepflicht angenommen.
  • OLG Rostock, 06.02.2019 - 17 Verg 6/18

    Vergabefehler: unterbliebener Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen unangemessen

    Nichts anderes ergibt sich aus den zitierten Senatsentscheidungen (Beschluss vom 06.11.2015 - 17 Verg 2/15; Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10).
  • VK Sachsen-Anhalt, 27.04.2016 - 2 VK LSA 44/15

    Fristgemäße Rügeobliegenheit einer Bietergemeinschaft liegt bei den

    Selbst wenn der Antragstellerin entgegen der hier vertretenen Auffassung zuzugestehen wäre, dass auf den streitgegenständlichen Fall wegen des Absehens einer europaweiten Ausschreibung § 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB analog anzuwenden wäre, folgt daraus nicht, dass die Rügeobliegenheiten gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB entfallen (OLG Rostock vom 06.11.2015 17 Verg 2/15).
  • VK Baden-Württemberg, 24.01.2022 - 1 VK 64/21

    Auftragswert von Planerleistungen: HOAI ist kein Maßstab (mehr)!

    Die Antragstellerin hatte daher nicht die Möglichkeit, die Entscheidung des Antragsgegners vor Zuschlagserteilung zu rügen."; OLG Rostock, Beschluss vom 06.11.2015, 17 Verg 2/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2012, Verg 67/11; Dreher/Hoffmann, in: Burgi/Dreher, Beck´scher Vergaberechtskommentar Band 1, 3. Aufl. 2017, § 135 GWB Rn. 34).
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