Rechtsprechung
| OLG Rostock, 21.08.1997 - 7 U 365/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Geltendmachung einer Kündigungspauschale in Höhe von 8 Prozent durch Erklärung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen eines Werklieferungsvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 25.10.1995 - 6 O 115/95
- OLG Rostock, 21.08.1997 - 7 U 365/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 310
- BauR 1998, 409
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 08.11.1984 - VII ZR 256/83
Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes auf Fertighausverträge
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.03.1983 - VII ZR 302/82
Rechtsnatur eines Fertighausvertrages; Wirksamkeit eines in deutscher Sprache …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 17.05.1994 - 23 U 129/93
Mitteilung der Annahme eines Angebots bei Entscheidung binnen einer bestimmten, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Düsseldorf, 20.09.1972 - 19 U 45/72
Bedeutung des § 649 BGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.02.1996 - VII ZR 219/94
Berechnung der ersparten Aufwendungen bei einem vorzeitig beendeten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.03.1995 - VII ZR 228/93
Einhaltung des Transparenzgebots bei verwirrenden Klauseln
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Koblenz, 17.04.2002 - 1 U 1763/00
Rechtswirksamkeit einer Pauschalvergütungsklausel für den Fall der …
Es kann auch offen bleiben, ob angesichts der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach ein pauschaler Abzug von 40 % für ersparte Aufwendungen bei Architektenverträgen unwirksam ist (BGH WM 1999, 336 ff.; BGH WM 1996, 129 f., 197 f.) bei Vergütungspauschalierungen generell die Vorlage einer Kalkulation des Verwenders zu fordern ist (so wohl OLG Oldenburg, OLGR 1998, 350 ff., 351; OLG Rostock, NJW-RR 1998, 310 f.). - OLG Oldenburg, 08.07.1998 - 2 U 120/98
Wirksamkeit der Vereinbarung eines pauschalierten Anspruchs des Verwenders auf …