Rechtsprechung
| OLG Rostock, 21.12.2000 - 1 U 44/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsätze der Auslegung eines Prozessvergleichs; Auslegung einer auf die Abgabe einer Erklärung zur Freigabe bei einem Kreditinstitut festgelegter Gelder gerichteten Vereinbarung; Dauerhafte Hemmung eines im Vergleichswege titulierten Anspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 133 § 157 § 185 § 362 Abs. 2
Freigabe von Geldern der finanzierenden Bank im Rahmen eines Prozessvergleichs
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 18.01.1999 - 6 O 265/98
- OLG Rostock, 23.11.2000 - 1 U 44/99
- OLG Rostock, 21.12.2000 - 1 U 44/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 521
- NZBau 2001, 206
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- BGH, 23.02.1956 - II ZR 207/54
Anforderungen an die Auslegung eines Vertrages; Auslegung nach dem Sinn und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.04.2000 - II ZR 194/98
Auslegung eines Vertrages; Aufhebung und Zurückverweisung wegen eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.10.1999 - V ZR 398/98
Herabsetzung des Kaufpreises bei nicht nur geringfügiger Änderung der berechneten …
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- BGH, 31.10.1995 - XI ZR 6/95
Haftung der Spielbank für die unterlassene Überwachung einer auf eigenen Wunsch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93
Schadensersatzanspruch wegen unvollständiger Leistungsbeschreibung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.12.1992 - I ZR 186/90
Fortsetzungszusammenhang - Vertragsstrafevereinbarung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.10.1986 - VIII ZR 342/85
Formularmäßige Vereinbarung eines erweiterten und verlängerten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.07.1956 - V ZR 223/54
Rechtspflichten der Benutzer einer abgetrennten, einem Unternehmen zugeteilten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 28.06.1951 - IV ZR 93/50
Abfindung eines unehelichen Kindes
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 19.02.1931 - VI 389/30
1. Wann sind bei Geltendmachung mehrerer Klagegründe die Voraussetzungen für die …
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