Rechtsprechung
   OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11374
OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05 (https://dejure.org/2006,11374)
OLG Rostock, Entscheidung vom 30.03.2006 - 11 UF 173/05 (https://dejure.org/2006,11374)
OLG Rostock, Entscheidung vom 30. März 2006 - 11 UF 173/05 (https://dejure.org/2006,11374)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Revisionsverfahren; Vorwurf der Mutwilligkeit i. S. d. § 114 Zivilprozessordnung (ZPO); Antrag auf Bewilligung von Beratungshilfe

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    ZPO § 114; ; BerHG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114; BerHG § 1
    Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Nürnberg, 04.10.2001 - 10 WF 3299/01

    Prozesskostenhilfe für Antragsgegner - Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren -

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren kommt mangels gesetzlicher Grundlage daher nicht in Betracht (BGH FamRZ 1985, 195; OLG Jena OLG-NL 2001, 42; OLG Nürnberg FamRZ 2002, 758; Zöller/Philippi, ZPO 25. Aufl., § 114 Rdn. 3 m. w. N.; Musielak/Fischer, ZPO, 4. Aufl., § 118 Rdn. 6).
  • OLG Karlsruhe, 13.09.2001 - 2 WF 66/01

    Prozesskostenhilfe, Versäumnisurteil, Verwirkung gem. § 1579 Nr. 7 BGB

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Hinreichende Erfolgsaussicht für die Rechtsverfolgung liegt dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der antragstellenden Partei aufgrund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen für zutreffend oder zumindest für vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht zumindest von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 891; OLG Karlsruhe FamRZ 2003, 50; OLG Köln NJW-RR 2001, 791; MDR 1997, 105).
  • OLG Köln, 11.04.1996 - 1 W 36/96

    PKH bei beweiserheblichem Vorbringen

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Hinreichende Erfolgsaussicht für die Rechtsverfolgung liegt dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der antragstellenden Partei aufgrund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen für zutreffend oder zumindest für vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht zumindest von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 891; OLG Karlsruhe FamRZ 2003, 50; OLG Köln NJW-RR 2001, 791; MDR 1997, 105).
  • BGH, 21.01.1994 - V ZR 238/92

    Rechtsschutzinteresse für eine Vollstreckungsgegenklage bei Aushändigung einer

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Hinreichende Erfolgsaussicht für die Rechtsverfolgung liegt dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der antragstellenden Partei aufgrund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen für zutreffend oder zumindest für vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht zumindest von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 891; OLG Karlsruhe FamRZ 2003, 50; OLG Köln NJW-RR 2001, 791; MDR 1997, 105).
  • OLG Brandenburg, 05.04.2005 - 9 WF 79/05

    Mutwilligkeit der Rechtsverteidigung bei Nichtabgabe einer Erklärung zum

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Auch der Hinweis der Antragstellerin unter Bezugnahme auf OLG Brandenburg FamRZ 2006, 349, die Wahrnahme ihres Rechtes auf Gehör im PKH-Prüfungsverfahren erfordere anwaltliche Hilfe, weil der Sach- und Streitstand nicht von relativer Einfachheit sei, führt zu keiner anderen Beurteilung.
  • OLG Bamberg, 26.02.2005 - 4 W 1/05

    Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) für PKH-Prüfungsverfahren bei Ablehnung

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Ob, wie das OLG Bamberg in der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung (FamRZ 2005, 2001) meint, Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfeverfahren ausnahmsweise dann zu bewilligen ist, wenn in diesem - seinem eigentlichen Zweck zuwider - bereits schwierige Rechts- oder Tatfragen abschließend beantwortet werden, kann dahinstehen.
  • OLG Köln, 01.03.2000 - 1 W 101/99

    Prognose des Ausgangs einer Beweisaufnahme zulässig

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Hinreichende Erfolgsaussicht für die Rechtsverfolgung liegt dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der antragstellenden Partei aufgrund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen für zutreffend oder zumindest für vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht zumindest von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 891; OLG Karlsruhe FamRZ 2003, 50; OLG Köln NJW-RR 2001, 791; MDR 1997, 105).
  • OLG Brandenburg, 26.08.2002 - 10 WF 18/02

    Gerechte und zweckmäßige Aufteilung des Hausrates bei Ehescheidung

    Auszug aus OLG Rostock, 30.03.2006 - 11 UF 173/05
    Hinreichende Erfolgsaussicht für die Rechtsverfolgung liegt dann vor, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der antragstellenden Partei aufgrund seiner Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen für zutreffend oder zumindest für vertretbar hält und in tatsächlicher Hinsicht zumindest von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (BGH NJW 1994, 1161; OLG Brandenburg FamRZ 2004, 891; OLG Karlsruhe FamRZ 2003, 50; OLG Köln NJW-RR 2001, 791; MDR 1997, 105).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht