Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine Abgabe eines gleichwertigen Nebenangebots aufgrund fehlender Belegung entsprechender Unterlagen; Keine Wertung eines Nebenangebots als weiteres Hauptangebot aufgrund eines fehlenden Nachweises einer Gleichwertigkeit

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verzicht auf Nachweis der Gleichwertigkeit möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachweis der Gleichwertigkeit: Keine Ausnahmen möglich! (IBR 2011, 421)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1712

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11

  Straßenarbeiten B 50 - Vergaberecht: Bewertung einer Leistungsalternative bei …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Es ist Sinn und Zweck der Nachweispflicht, im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens, die mit der Angebotsprüfung befassten Personen in die Lage zu versetzen, allein anhand der vom Bieter vorgelegten Unterlagen und ohne weitere Nachforschungen beurteilen zu können, ob die angebotene technische Variante geeignet ist, den Beschaffungsbedarf für das konkrete Bauvorhaben zu befriedigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 38).

  Eine Nachreichung scheidet in vorliegendem Fall daher aus (vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 36).

  Diese Frage kann daher im Ergebnis offen bleiben (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 32).

• VK Saarland, 17.11.2010 - 1 VK 13/10

  1. Eine Rüge "ins Blaue hinein" oder "Verdachtsrüge" liegt nur vor, wenn die …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Die sofortige Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der Vergabekammer des Saarlandes beim Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft vom 17. November 2010 - 1 VK 13/2010 - wird zurückgewiesen.

  auf die sofortige Beschwerde den Beschluss der Vergabekammer des Saarlandes beim Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft vom 17. November 2010, Az. 1 VK 13/2010, aufzuheben.

  den Beschluss der Vergabekammer des Saarlandes beim Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft vom 17.11.2010, Az. 1 VK 13/2010, aufzuheben;.

• OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - Verg 39/10

  Ablehnung der Gestattung des vorzeitigen Zuschlags auf ein Nebenangebot

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Ob aufgrund des Umstandes, dass der Preis alleiniges Zuschlagskriterium ist, Nebenangebote überhaupt dem Grunde nach zulässig sind oder dies nicht vielmehr mit Art. 24 Abs. 1 und 53 Abs. 1 der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/17/EG unvereinbar ist, kommt es für die Entscheidung daher nicht an (die Frage der Zulässigkeit von Nebenangeboten in diesem Fall verneinend: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2010 - VII Verg 39/10 -, NZBau 2011, S. 57; a.A. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 15. April 2011 - 1 Verg 10/10 -, Seite 13 ff.).

 
• VK Bund, 24.10.2000 - VK 1-31/00

  Lieferung einer heizungstechnischen Anlage

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Zur Begründung dieser Sicht verweist Dähne auf einen Beschluss der Vergabekammer des Bundes (vgl. VergK Bund, Beschluss vom 24. Oktober 2000 - VI 1 - 31/00 -, IBR 2001, S. 76, zitiert nach juris).
• OLG München, 31.01.1996 - 27 U 502/95

  Prüfungs- und Wertungspflichten des Bauherrn bei VOB-Ausschreibung

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Hierzu ist sie bei Fehlen eines Nachweises gerade nicht verpflichtet (vgl. auch OLG München, Urteil vom 31. Januar 1996 - 27 U 502/95 -, NJW-RR 1997, S. 1514, 1515).
• OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

  Zulässigkeit von Nebenangeboten

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Ob aufgrund des Umstandes, dass der Preis alleiniges Zuschlagskriterium ist, Nebenangebote überhaupt dem Grunde nach zulässig sind oder dies nicht vielmehr mit Art. 24 Abs. 1 und 53 Abs. 1 der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/17/EG unvereinbar ist, kommt es für die Entscheidung daher nicht an (die Frage der Zulässigkeit von Nebenangeboten in diesem Fall verneinend: OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 18. Oktober 2010 - VII Verg 39/10 -, NZBau 2011, S. 57; a.A. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 15. April 2011 - 1 Verg 10/10 -, Seite 13 ff.).
• OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebots

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Grundsätzlich muss deshalb auch bei einem Nebenangebot die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen belegt werden (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 - Verg W 6/02 -, juris, Absatz-Nr. 41).
• OLG Düsseldorf, 04.07.2001 - Verg 20/01

  Gleichwertigkeit des Nebenangebots

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Aus Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf kann die Vergabestelle auf den Nachweis der Gleichwertigkeit ausnahmsweise verzichten, wenn sie durch ein Ingenieurbüro sachverständig beraten wird, dieses die Gleichwertigkeit feststellt und Auftraggeber und Bieter übereinstimmend von der Gleichwertigkeit ausgehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Juli 2001 - Verg 20/01 -, juris, Absatz-Nr. 37).
• OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Verg 33/10

  Zulässigkeit negativer Preise in einem Angebot

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Hierdurch sind ihre Bieterchancen beeinträchtigt worden (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - VIII Verg 33/10 -, VergR 2011, S. 200, 203).
• OLG Koblenz, 15.05.2003 - 1 Verg 3/03

  Vergaberecht: Leistungsverzeichnis keine Bekanntgabe; Präklusion einer …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Zudem muss der Bieter in seinem Angebot nicht nur darlegen, dass er etwas anders macht, sondern auch, was genau er anders macht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Mai 2003 - 1 Verg 3/03 -, juris, Absatz-Nr. 165).
• VK Baden-Württemberg, 21.04.2008 - 1 VK 10/08

  Vergabeverfahren: Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebots
• OLG München, 12.11.2010 - Verg 21/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Beginn des Vergabeverfahrens; Zulassung von …

• VK Bremen, 09.10.2013 - 16-VK 7/13

  Preis als alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!

  Sowohl die von der Antragsgegnerin und der Beigeladenen zitierten Entscheidungen der VK Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 11.12.2012, 1 VK LSA 20/12), des OLG Brandenburg (Beschluss vom am 29.7.2008, Verg W 10/08 sowie Beschluss vom 17.05.2011, Verg W 16/10) und OLG Saarbrücken, Beschluss vom 27.04.2011, 1 Verg 5/10) fordern allerdings eine entsprechende weitergehende Gleichwertigkeitsprüfung analog zu den Regelungen für Abweichungen von technischen Spezifikationen bei Hauptangeboten, bzw. mit der Feststellung, dass Mindestanforderungen bereits begrifflich kein Äquivalent für eine Gleichwertigkeit darstellen können.
• VK Bremen, 24.09.2013 - 16 VK 7/13

  Preis als Zuschlagskriterium bei europaweiter Ausschreibung von Erdarbeiten, …

  Sowohl die von der Antragsgegnerin und der Beigeladenen zitierten Entscheidungen der VK Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 11.12.2012, 1 VK LSA 20/12), des OLG Brandenburg (Beschluss vom am 92.7.2008, Verg W 10/08 sowie Beschluss vom 17.05.2011, Verg W 16/10 ) und OLG Saarbrücken, Beschluss vom 27.04.2011, 1 Verg 5/10 ) fordern allerdings eine entsprechende weitergehende Gleichwertigkeitsprüfung analog zu den Regelungen für Abweichungen von technischen Spezifikationen bei Hauptangeboten, bzw. mit der Feststellung, dass Mindestanforderungen bereits begrifflich kein Äquivalent für eine Gleichwertigkeit darstellen können.
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 13.03.2013 - 2 VK 9/12

  Nebenangebot für Gründung: Baugrundrisiko darf sich nicht erhöhen!

  Dabei müssen die mit der Angebotsprüfung befassten Personen in die Lage versetzt werden, allein anhand der vom Bieter vorgelegten Unterlagen und ohne weitere Nachforschungen beurteilen zu können, ob die angebotene technische Variante geeignet ist, den Beschaffungsbedarf für das konkrete Bauvorhaben zu befriedigen (vgl. OLG Koblenz. a.a.O., OLG Saarbrücken. Beschluss vom 27.04.2011.1 Verg 5/10.
• VK Brandenburg, 09.07.2014 - VK 7/14

  Vorbehalt der Bestätigung von Eigenerklärungen: Zuständige Stelle ist anzugeben!

  Der Auftraggeber muss aber in die Lage versetzt sein, im Rahmen der Angebotsprüfung eine derartige Überprüfung vornehmen zu können, und zwar durch die Vorlage prüffähiger Unterlagen von Seiten des Bieters (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 27. April 2011 - 1 Verg 5/10).