Rechtsprechung
OLG Schleswig, 01.03.2018 - 11 U 40/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche des Eigentümers eines durch die Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Pferdes wegen dessen Notveräußerung
- rewis.io
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Notveräußerung eines Tieres - nach Aufhebung der Beschlagnahme
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Schleswig, 25.01.2017 - 12 U 132/16
Klage eines vormaligen Tiereigentümers: Auskunftsanspruch hinsichtlich des …
Auszug aus OLG Schleswig, 01.03.2018 - 11 U 40/17
Das ist nur bei nichtigen Verwaltungsakten anders, weil bei diesen der hoheitliche Akt so fehlerhaft ist, dass er als nicht existent angesehen werden muss und von jedem Betroffenen als unbeachtlich eingeordnet werden darf (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 25.01.2017, 12 U 132/16, Tz. 40). - BGH, 23.02.1978 - III ZR 97/76
Falschauskunft - Geschoßzahl eines Wohngebändes - Einholung eines Vorbescheids - …
Auszug aus OLG Schleswig, 01.03.2018 - 11 U 40/17
Im Allgemeinen kann der Bürger nämlich auf die Richtigkeit der Erklärungen und Belehrungen eines Beamten vertrauen (…Palandt-Grüneberg, a.a.O., § 254 Rn. 14; BGH, Urteil v. 23.02.1978, III ZR 97/76 - Tz. 35). - BGH, 24.05.2012 - VII ZR 24/11
Frist für die Nichtzulassungsbeschwerde des Streithelfers
Auszug aus OLG Schleswig, 01.03.2018 - 11 U 40/17
Die von der Streithelferin rechtzeitig eingelegte Berufung wirkt aber auch für die unterstützte Partei, mithin hier für das beklagte Land (BGH, Beschluss vom 24.05.2012, Az. VII ZR 24/11, NJW-RR 2012, 1042 - Tz. 6;… Zöller-Heßler, ZPO, 32. Aufl., § 517 Rn. 11). - OLG Brandenburg, 26.04.2001 - 5 U 97/00
Gutgläubiger Erwerb einer Motorjacht nach Sicherstellung durch die …
Auszug aus OLG Schleswig, 01.03.2018 - 11 U 40/17
Hoheitlichen Maßnahmen kommt dabei die Vermutung der Rechtswirksamkeit zu; daher sind auch rechtswidrige Verwaltungsakte zunächst wirksam (…vgl. Palandt-Herrler, 77. Aufl., § 935 Rn. 6;… Kindl in BeckOK BGB, Bamberger/Roth/Hau/Poseck 43. Edition, 3 935 Rn. 10;… Bayer in: Erman, BGB, 15. Aufl., § 935 Rn. 9; OLG Brandenburg, OLGR 2004, 89 - Tz. 40 mwN).
- OVG Sachsen, 17.02.2023 - 6 B 204/22
Tierbestand; Fortnahmeanordnung; Veräußerungsanordnung; unmittelbarer Zwang; …
Die Wegnahme einer Sache auf Grund eines Hoheitsaktes begründet selbst bei dessen späteren erfolgreichen Anfechtung kein Abhandenkommen nach § 935 BGB, das einen gutgläubigen Erwerb ausschließen würde (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8. Oktober 2018 - 5 S 13.18 -, juris Rn. 3; OLG Schleswig, Urt. v. 1. März 2018, - 11 U 40/17 -, juris Rn. 25;… VG Mainz, Beschl. v. 10. Juli 2020 - 1 L 441/20 -, Rn. 29 m. w. N.;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 4. Aufl. 2023, § 16a TierSchG Rn. 35). - OVG Sachsen, 17.02.2023 - 6 B 213/22
Veräußerung von Tieren; Einstweilige Anordnung auf Herausgabe von Tieren
Die Wegnahme einer Sache auf Grund eines Hoheitsaktes begründet selbst bei dessen späteren erfolgreichen Anfechtung kein Abhandenkommen nach § 935 BGB (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8. Oktober 2018 - 5 S 13.18 -, juris Rn. 3; OLG Schleswig, Urt. v. 1. März 2018 - 11 U 40/17 -, juris Rn. 25;… VG Mainz, Beschl. v. 10. Juli 2020 - 1 L 441/20 -, Rn. 29 m. w. N.;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 4. Aufl. 2023, § 16a TierSchG Rn. 35).