Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S.v. § 21 Nr. 1 Abs. 2 Teil A Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S. von § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Unzulässigkeit von Änderungen der Verdingungsunterlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Falsche Menge im Kurz-LV: Nicht unbedingt Grund zum Ausschluss! (IBR 2011, 295)

Verfahrensgang

• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10
• OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10
• OLG Schleswig, 18.02.2011 - 1 Verg 11/10

Papierfundstellen

• ZfBR 2011, 407 (Ls.)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (14)

• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

  Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Auf den Antrag der Antragstellerin und Beschwerdeführerin wird die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Schleswig-Holstein vom 20. Oktober 2010 - VK-SH 16/10 - bis zur Entscheidung über die Beschwerde verlängert.
• EuG, 10.12.2009 - T-195/08

  Antwerpse Bouwwerken / Kommission - Öffentliche Aufträge - Gemeinschaftliches …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Nach dem - auch im Vergaberecht geltenden - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit "muss der öffentliche Auftraggeber, wenn er mit einem mehrdeutigen Angebot konfrontiert ist und eine Aufforderung zur Klarstellung des Inhalts des Angebots die Rechtssicherheit genau so gewährleisten könnte wie die unmittelbare Ablehnung des Angebots, von dem betreffenden Bewerber Klarstellungen verlangen, anstatt dessen Angebot schlicht und einfach abzulehnen" (EuG, Urteil vom 10. Dezember 2009, T-195/08, Rn. 57).
• VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Vergabe einer Bauleistung

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  In vertragsrechtlicher Hinsicht bleibt es bei der "Alleinverbindlichkeit" des Langtext-Leistungsverzeichnisses, dessen Inhalt vollumfänglich zum Angebotsinhalt wird (vgl. 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Mai 2010, VK 1 - 37/10, Rn. 62; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 9. September 2005, 360-4002.20-009/05-SON [Ls. 5]; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 22. April 2008, 1 SVK/021-08, Juris).

 
• VK Bund, 08.02.2008 - VK 3-29/08

  Beschaffung von aufsaugenden Inkontinenzartikeln

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Wäre dies von einem (oder mehreren) Bietern verneint worden, hätte dies die Wertbarkeit der eingegangenen Angebote in Frage stellen können (oder müssen; vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 8. Februar 2008, VK 3-29/08, Rn. 106), weil dann nicht hätte ausgeschlossen werden können, dass sie von unterschiedlichen Informationen oder Vorgaben ausgegangen sind.
• VK Thüringen, 09.09.2005 - 360-4002.20-009/05-SON

  Änderungen der Angebotsunterlagen im Kurz-Leistungsverzeichnis

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  In vertragsrechtlicher Hinsicht bleibt es bei der "Alleinverbindlichkeit" des Langtext-Leistungsverzeichnisses, dessen Inhalt vollumfänglich zum Angebotsinhalt wird (vgl. 1. Vergabekammer des Bundes…, Beschluss vom 10. Mai 2010, VK 1 - 37/10, Rn. 62; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 9. September 2005, 360-4002.20-009/05-SON [Ls. 5]; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 22. April 2008, 1 SVK/021-08, Juris).
• OLG Schleswig, 18.02.2011 - 1 Verg 11/10

  Neubau von Richtungsfahrbahn: Fortführung des Verfahrens

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Bei den Kosten des Verfahrens nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB handelt es sich um Kosten des Beschwerdeverfahrens (1 Verg 11/10), über die gemäß § 128 GWB einheitlich im Rahmen der Entscheidung über die Hauptsache zu befinden ist.
• VK Baden-Württemberg, 30.04.2008 - 1 VK 12/08

  Änderung von Vergabeunterlagen während der Laufzeit der Ausschreibung

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Das gilt umso mehr, als sie die Beweislast dafür trägt, dass die "Nachsendungen" auch tatsächlich bei den Bietern angekommen sind (Vergabekammer Bad.-Württ., Beschluss vom 30. April 2008, 1 VK 12/08 [Ls. 4]).
• VK Bund, 06.05.2008 - VK 3-53/08

  Vergabe von Bauleistungen

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Es mag zutreffen, dass eine "pauschale" Anerkennung des Langtext-Leistungsverzeichnisses, wie sie nach § 21 Nr. 1 Abs. 4 VOB/A für die Zulässigkeit der Verwendung einer selbstgefertigten Kurzfassung des Leistungsverzeichnisses gefordert wird, nicht in jedem Fall eine verbindliche Übernahme der Mengenvorgaben ("Vordersätze") aller Leistungspositionen in das jeweilige Bieterangebot bewirkt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 6. Mai 2008, VK 3- 53/08 (Rn. 56 f.), IBR 2008, 535).
• OLG Düsseldorf, 25.09.2008 - Verg 57/08

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen eine …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Sind die Erfolgsaussichten der Beschwerde überwiegend oder (gar) sicher, gebührt dem effektiven Primärrechtsschutz der Vorrang vor den vom öffentlichen Auftraggeber anzuführenden wirtschaftlichen Belangen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. September 2008, VII- Verg 57/08, Juris, Rn. 4).
• OLG Schleswig, 14.08.2000 - 6 Verg 2/00

  Wiederherstellung des Zuschlagsverbots; Zulässigkeit der Zusammenfassung von …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Der für Verfahren nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB geltende Entscheidungsmaßstab (siehe dazu OLG Schleswig, Beschluss vom 14. August 2000, 6 Verg 2/00, SchlHA 2001, 38, std. Rspr.) hat sich durch die Neufassung des § 118 Abs. 2 GWB durch Art. 1 Nr. 19 des Gesetzes vom 20. April 2009 nicht geändert (…vgl. Weyand, Vergaberecht, Online-Kommentar, § 118 GWB Rn. 2590 m.w.N.).
• OLG Schleswig, 25.09.2009 - 1 U 42/08

  Angebotsfehler und Schadensersatzansprüche übergangener Bieter
• OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 53/08

  Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe im Vergabenachprüfungsverfahren
• OLG Stuttgart, 09.08.2001 - 2 Verg 3/01

  Berechnung des Schwellenwerts für die Nachprüfung von Vergabeverfahren
• OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - Verg 53/06

  Vergabeverfahren - zur Berücksichtigung nachträglich abgegebener Erläuterungen …

• OLG Schleswig, 30.10.2012 - 1 Verg 5/12

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im …

  Ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde hat Erfolg, wenn nach summarischer Prüfung ein Erfolg dieser Beschwerde als möglich erscheint und eine Abwägung unter Berücksichtigung aller möglicherweise geschädigten Interessen ergibt, dass die nachteiligen Folgen einer Verzögerung der Vergabe bis zur Entscheidung über die Beschwerde die damit verbundenen Vorteile überwiegen (Beschluss des Senats vom 8. Dezember 2010, 1 Verg 12/10, ZfBR 2011, 407).
• OLG Naumburg, 14.04.2011 - 2 Verg 2/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenerstattung bei Erledigung

  Für einen prozessualen Erstattungsanspruch eines Beteiligten des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens fehlt es auch nach der Modernisierung des Vergaberechts an einer Anspruchsgrundlage im GWB (so schon OLG Naumburg, Beschluss v. 05.10.2010, 1 Verg 12/10;… ebenso Vavra, a.a.O., § 128 Rn. 31 f.;… Hardraht, a.a.O., § 128 Rn. 59).
• VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

  Europaweite Ausschreibung der Geschäftsführung eines Bades im Wege eines …

  Werden solche festgestellt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren ( OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010 , zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen ( VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08 , zitiert nach VERIS).

 
• OLG Schleswig, 20.11.2012 - 1 Verg 7/12

  Zulässigkeit der Bildung von Regionallosen bei der Ausschreibung von Brief- und …

  » 1. Ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde hat Erfolg, wenn nach summarischer Prüfung ein Erfolg dieser Beschwerde als möglich erscheint und eine Abwägung unter Berücksichtigung aller möglicherweise geschädigten Interessen ergibt, dass die nachteiligen Folgen einer Verzögerung der Vergabe bis zur Entscheidung über die Beschwerde die damit verbundenen Vorteile überwiegen (Beschluss des Senats vom 8. Dezember 2010, 1 Verg 12/10, ZfBR 2011, 407).
• VK Sachsen-Anhalt, 25.01.2011 - 2 VK LSA 13/10

  Erledigung des Nachprüfungsverfahrens

  Auch eine entsprechende Anwendung prozessualer Vorschriften über die Kostenentscheidung bei Erledigung der Hauptsache (§ 91a Abs. 1 ZPO, § 161 Abs. 2 VwGO) kommt nicht in Betracht (BGH X ZB 14/03 vom 09.12.2003, OLG Naumburg 1 Verg 5/10 v. 28.05.2010 und 1 Verg 12/10 v. 05.10.2010).
• VK Niedersachsen, 18.01.2011 - VgK-61/10

  Zum Verbot von Verhandlungen nach Ablauf der Angebotsabgabefrist

  Werden solche aufgedeckt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren (OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010, zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bes-tätigen zu lassen (VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).
• VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13

  Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!

  Zudem war hier lediglich eine Beschreibung der angebotenen Module und Ausrüstungsteile gefordert, so dass schon die Rechtsprechung zu Abweichungen zwischen Kurz- und Lang-LV nicht übertragbar erscheint (vgl. z.B. VK Bund, B. v. 06.05.2008 - VK 3-53/08, OLG Schleswig, B. v. 08.12.2010 - 1 Verg 12/10, 1. VK Bund, B. v. 10.05.2010 -VK 1 - 37/10 ).
• VK Niedersachsen, 10.01.2011 - VgK-61/10

  Auftraggeber ist i.R.e. Vergabeverfahrens zur Änderung offensichtlicher …

  Werden solche aufgedeckt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren ( OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010 , zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen (VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).