Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang der Informationspflicht des Kommisionärs bei Ausführung von Wertpapierkommissionsgeschäften

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang der Informationspflicht des Kommisionärs bei Ausführung von Wertpapierkommissionsgeschäften

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Haftung einer als Kommissionärin tätigen Bank für Angaben auf der Wertpapierkaufabrechnung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Haftung einer als Kommissionärin tätigen Bank für Angaben auf der Wertpapierkaufabrechnung

Besprechungen u.ä.

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Pflicht der Bank zur Charakterisierung des gekauften Wertpapiers auf der Abrechnung

Papierfundstellen

• WM 2016, 1390
• NZG 2016, 185

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Schleswig, 05.11.2012 - 5 U 10/12

  Cobold-Anleihen auf Lehmann Brothers - kein Schadensersatz

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Das hat der Senat (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05. November 2012 - 5 U 10/12, [...] Rn. 69) bereits entschieden: "In § 384 HGB sind die wesentlichen Vertragspflichten des Kommissionärs gesetzlich niedergelegt.

  Das hat der Senat ebenfalls bereits entschieden (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05. November 2012 - 5 U 10/12, [...] Rn. 69-74):.

• BGH, 01.02.1988 - II ZR 152/87

  Rechtsschutzbedürfnis für negative Feststellungswiderklage; Pflichtenstellung des …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Um im Rahmen eines Kommissionsvertrages die Ansprüche auf Herausgabe des aus der Kommission Erlangten (§ 384 Abs. 2 HBG ), des zur Ausführung der Kommission Erhaltenen (§ 667 Var. 1 BGB ) und etwaige Schadensersatzansprüche ermitteln zu können, benötigt der Kommittent umfassende Auskünfte über die Abwicklung des Kommissionsverhältnisses (BGH, Urteil vom 1. Februar 1988 - II ZR 152/87, [...]Rn. 13; OLG München…, Urteil vom 18. September 2007 - 5 U 2012/07, [...]Rn. 15;… /Koller in: Staub, HGB , 5. Aufl. § 384 Rn. 99).

  Hierzu gehören in geordneter Aufstellung für die einzelnen Geschäftsvorfälle Zeitpunkt oder Zeitraum der Durchführung (BGH, Urteil vom 1. Februar 1988 - II ZR 152/87, [...]Rn. 13), Bruttoverkaufspreise, diesbezügliche Provisions- und gegebenenfalls Aufwendungsersatzansprüche des Kommissionärs und die sich hieraus ergebenden Nettoverkaufspreise sowie eine Angaben zu den empfangenen, aber nicht verkauften Waren (OLG München…, Urteil vom 13. Juni 2012 - 7 U 3031/11, [...]Rn. 14).

• OLG München, 18.09.2007 - 5 U 2012/07

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Um im Rahmen eines Kommissionsvertrages die Ansprüche auf Herausgabe des aus der Kommission Erlangten (§ 384 Abs. 2 HBG ), des zur Ausführung der Kommission Erhaltenen (§ 667 Var. 1 BGB ) und etwaige Schadensersatzansprüche ermitteln zu können, benötigt der Kommittent umfassende Auskünfte über die Abwicklung des Kommissionsverhältnisses (BGH…, Urteil vom 1. Februar 1988 - II ZR 152/87, [...]Rn. 13; OLG München, Urteil vom 18. September 2007 - 5 U 2012/07, [...]Rn. 15;… /Koller in: Staub, HGB , 5. Aufl. § 384 Rn. 99).

  Ferner sind regelmäßig Angaben dazu geschuldet, wann, in welcher Höhe und in welcher Weise der Kommissionär dem Kommittenten den Erlös gutgebracht hat (OLG München, Urt. vom 18. September 2007 - 5 U 2012/07, [...]Rn. 16).

 
• BGH, 25.10.2007 - III ZR 100/06

  Haftung des Vermittlers von Fondsanteilen wegen unrichtiger Angaben über deren …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Ein solcher Vertrag verpflichtet den Vermittler zu richtiger und vollständiger Information über diejenigen tatsächlichen Umstände, die für den Anlageentschluss des Interessenten von besonderer Bedeutung sind (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007 - III ZR 100/06, Rn.7).

  Eine gesonderte Prüfung der von dem externen Dienstleister übermittelten Daten oder gar eine händische Korrektur dieser Daten durch die Beklagte war jedenfalls nicht geschuldet (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007 - III ZR 100/06, Rn.7).

• BGH, 18.06.1991 - XI ZR 282/90

  Annahme einer Revision - Erfordernis der grundsätzlichen Bedeutung einer …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Eine Ersatzpflicht entfällt, wenn die Auskunft nicht für den angegebenen, sondern für einen anderen Zweck verwandt wird (BGH, Urteil vom 18. Juni 1991 - XI ZR 282/90, [...] Rn. 9).
• OLG München, 13.06.2012 - 7 U 3031/11

  Stufenklage nach beendetem Kommissionsgeschäft: Sachdienlichkeit der Umstellung …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Hierzu gehören in geordneter Aufstellung für die einzelnen Geschäftsvorfälle Zeitpunkt oder Zeitraum der Durchführung (BGH…, Urteil vom 1. Februar 1988 - II ZR 152/87, [...]Rn. 13), Bruttoverkaufspreise, diesbezügliche Provisions- und gegebenenfalls Aufwendungsersatzansprüche des Kommissionärs und die sich hieraus ergebenden Nettoverkaufspreise sowie eine Angaben zu den empfangenen, aber nicht verkauften Waren (OLG München, Urteil vom 13. Juni 2012 - 7 U 3031/11, [...]Rn. 14).
• BGH, 23.03.1966 - VIII ZR 295/63

  Verletzung des Alleinvertriebsrechts; Anspruch auf Schadensersatz; Anspruch der …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Der Anspruch auf Rechenschafts- oder Rechnungslegung erfasst immer nur die zur Ermittlung des mit der Auskunft verfolgten weiteren Anspruchs erforderlichen Umstände (BGH, Urteil vom 23. März 1966 - VIII ZR 295/63, [...]Rn. 19).
• BGH, 17.11.2011 - III ZR 103/10

  Prospekthaftung im engeren Sinne: Gesamtbetrachtung mehrerer Schriftstücke als …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Sie muss dabei tatsächlich oder zumindest dem von ihr vermittelten Eindruck nach den Anspruch erheben, eine das Publikum umfassend informierende Beschreibung der Anlage zu sein (BGH, Urteil vom 7. November 2011 - III ZR 103/10, Rn. 21).
• BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

  Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Diese sogenannte "Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens" gilt für alle Aufklärungs- und Beratungsfehler eines Anlageberaters (BGH, Urteil vom 08. Mai 2012 - XI ZR 262/10, Rn. 28).
• BGH, 19.03.2013 - XI ZR 431/11

  Haftung einer Direktbank bei Zwischenschaltung eines anderen anlageberatenden …

  Auszug aus OLG Schleswig, 15.10.2015 - 5 U 91/15

  Eine Warnpflicht als Nebenpflicht (§ 241 Abs. 2 BGB ) besteht nach den Umständen des Einzelfalls dann, wenn der Discount-Broker, hier also die Beklagte, erkennt, dass die Aufträge des Kunden von dessen zuvor erklärten Zielvorstellungen deutlich abweichen, wenn für ihn klar erkennbar ist, dass Tragweite und Risiko des Auftrags falsch eingeschätzt werden oder wenn der Discount-Broker eine tatsächlich bestehende Aufklärungsbedürftigkeit des Kunden erkennt oder aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat (BGH, Urt. v. 19. März 2013 - XI ZR 431/11, Rn. 25).