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   OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16   

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https://dejure.org/2016,11995
OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16 (https://dejure.org/2016,11995)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.04.2016 - 2 Wx 12/16 (https://dejure.org/2016,11995)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. April 2016 - 2 Wx 12/16 (https://dejure.org/2016,11995)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 93 f.; WEG § 1 Abs. 1
    Begründung von Wohnungseigentum an schwimmenden Häusern im Einzelfall möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung von Wohnungseigentum an schwimmenden Häusern

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schwimmendes Haus wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks???; §§ 1, 3 Abs. 2, 8 Abs. 1 WEG; 93, 94, 95 BGB; 18 Abs. 1 GBO

  • notar-drkotz.de

    Wohnungseigentumseintragung für schwimmende Häuser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 1; WEG § 8; BGB § 93; BGB § 94; BGB § 95
    Wohnungseigentum; Gebäude iSd WEG; schwimmende Häuser (Wasserhäuser)

  • rechtsportal.de

    WEG § 1 ; WEG § 8 ; BGB § 93 ; BGB § 94 ; BGB § 95
    Begründung von Wohnungseigentum an schwimmenden Häusern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schwimmende Häuser sind Gebäude im Sinne des WEG!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schwimmende Häuser als Gebäude i.S.d. WEG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das schwimmende Haus muss kein Boot sein

Papierfundstellen

  • FGPrax 2016, 155
  • ZMR 2016, 898
  • BauR 2016, 1975
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 26.10.2011 - II R 27/10

    Schwimmende Anlage bewertungsrechtlich kein Gebäude

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Allerdings habe der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 26. Oktober 2011 (Az. II R 27/10) festgestellt, dass eine auf dem Wasser schwimmende Anlage mangels fester Verbindung mit dem Grund und Boden und wegen fehlender Standfestigkeit bewertungsrechtlich kein Gebäude sei.

    Über einen annähernd vergleichbaren Fall einer schwimmenden Anlage ist, soweit ersichtlich, bisher nur im Hinblick auf den bewertungsrechtlichen Gebäudebegriff für das Steuerrecht entschieden worden (BFHE 235, 192; vorgehend FG Hamburg, EFG 2010, S. 1289 ff.).

  • OLG Celle, 12.12.2002 - 4 W 152/02

    Ausübung des Stimmrechts bei Bruchteilseigentum an einem Campingplatz

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Dies ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz und ist allgemein anerkannt (vgl. nur OLG Celle, ZMR 2003, S. 221 ff.; Grziwotz in: Erman, BGB , 14. Auflage, § 1 WEG Rn. 1).
  • BGH, 03.12.1998 - VII ZR 109/97

    Formularmäßige Verkürzung der Gewährleistungsfrist in einem Ingenieurvertrag;

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Der Begriff des Gebäudes hat nämlich in unterschiedlichen Regelungszusammenhängen - z. B. nach §§ 94 f. BGB einerseits und in steuerrechtlichen Bewertungszusammenhängen andererseits - eine unterschiedliche Bedeutung (BGHZ 187, 311; BGH, NJW 1999, S. 2434 f.; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 3. Zivilsenat, NJW-RR 2014, S. 333 ff.).
  • BGH, 22.12.1989 - V ZR 339/87

    Eintragung der Teilungserklärung oder -vereinbarung vor Errichtung des Gebäudes

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Dinglich vollzogen wird die Teilungserklärung aber bereits durch Eintragung in die Wohnungsgrundbücher, die dem Grundstückseigentümer die gesicherte Rechtsposition verschafft, dass dem Anteil am Grundstück im Falle der Bebauung Sondereigentum zuwächst (BGHZ 110, 36 ).
  • FG Hamburg, 20.04.2010 - 3 K 18/10

    Schwimmende Konferenzanlage grundsteuerfrei

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Über einen annähernd vergleichbaren Fall einer schwimmenden Anlage ist, soweit ersichtlich, bisher nur im Hinblick auf den bewertungsrechtlichen Gebäudebegriff für das Steuerrecht entschieden worden (BFHE 235, 192; vorgehend FG Hamburg, EFG 2010, S. 1289 ff.).
  • OLG Schleswig, 21.05.2013 - 3 U 77/12

    Transformatorenstation als wesentlicher Grundstücksbestandteil

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Der Begriff des Gebäudes hat nämlich in unterschiedlichen Regelungszusammenhängen - z. B. nach §§ 94 f. BGB einerseits und in steuerrechtlichen Bewertungszusammenhängen andererseits - eine unterschiedliche Bedeutung (BGHZ 187, 311; BGH, NJW 1999, S. 2434 f.; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 3. Zivilsenat, NJW-RR 2014, S. 333 ff.).
  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 277/09

    Erneuerbare Energien: Voraussetzungen des Anspruchs auf Einspeisevergütung für

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.04.2016 - 2 Wx 12/16
    Der Begriff des Gebäudes hat nämlich in unterschiedlichen Regelungszusammenhängen - z. B. nach §§ 94 f. BGB einerseits und in steuerrechtlichen Bewertungszusammenhängen andererseits - eine unterschiedliche Bedeutung (BGHZ 187, 311; BGH, NJW 1999, S. 2434 f.; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 3. Zivilsenat, NJW-RR 2014, S. 333 ff.).
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