Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 23.05.1990 - 9 U 14/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVO § 12 Abs. 1 Nr. 6 b; StVO § 12 Abs. 3 Nr. 1
Zum Umfang des Schutzbereichs von Halt- und Parkverboten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haltverbot; Parkverbot; Straßenverkehr; Parkverbot vor einer Kreuzung; Schutzzweck
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 34
- NZV 1991, 188
- VersR 1992, 719
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.01.1983 - VI ZR 212/80
Haftungsverteilung bei Überfahren eines hinter einem vorschriftswidrig geparkten …
Auszug aus OLG Schleswig, 23.05.1990 - 9 U 14/89
Zwar hat der BGH (DRsp II (286) 181 b = NJW 1983, 1326 ) entschieden, daß das absolute Haltverbot nicht nur dem Schutz des fließenden Verkehrs, sondern auch dem Schutz der die Fahrbahn überquerenden Fußgänger dient. - OLG München, 18.12.1984 - 5 U 1951/84
Haftung eines verbotswidrig auf der Fahrbahn im eingeschränkten Halteverbot …
Auszug aus OLG Schleswig, 23.05.1990 - 9 U 14/89
Dies hat das OLG München (NJW 1985, 981 ) auch für das eingeschränkte Haltverbot angenommen. - OLG Köln, 13.12.1985 - 1 Ss 763/85
Unzulässiges Parken; Unerlaubtes Parken; Einbahnstraße
Auszug aus OLG Schleswig, 23.05.1990 - 9 U 14/89
Durch dieses Parkverbot soll verhindert werden, daß durch im Kreuzungs- oder Einmündungsbereich abgestellte Fahrzeuge das Ab- oder Einbiegen erschwert und vor allem der Einblick in die Seitenstraße oder Hauptstraße in einer den Verkehr behindernden Weise beeinträchtigt wird (vgl. BGH, VRS 18, 206; OLG Köln, VRS 70, 468 ).«.