Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 395 FamFG, § 32 BGB
  Vereinsregistersache: Wirksamkeit einer Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung eines eingetragenen Vereins durch Bekanntgabe in einer Tageszeitung

• landesrecht-bw.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung eines eingetragenen Vereins

• rechtsportal.de

  FamFG § 395 ; BGB § 32
  Anforderungen an die Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung eines eingetragenen Vereins

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Einladung zu außerordentlicher Mitgliederversammlung über in Vereinssatzung für ordentliche Versammlung vorgesehenes konkret bezeichnetes Presseorgan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 997
• ZIP 2017, 2012
• FGPrax 2017, 170
• Rpfleger 2017, 631
• NZG 2017, 996

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BayObLG, 11.05.1995 - 3Z BR 58/95

  Löschung eines Vereinsregistereintrags; Beglaubigung entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 5 …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 8 W 103/16

  Denn entscheidend ist, ob die Voraussetzungen der Amtslöschung in dem Zeitpunkt vorliegen, in dem über die Löschung wegen Unzulässigkeit der Eintragung befunden wird (BayObLG NJW-RR 1996, 991;… Stöber/Otto, Handbuch des Vereinsrechts, 11. Auflage 2016, Rdnr. 1427, Fußnote 3).

  Auch ein fehlerhaft bestellter Vorstand kann die Mitgliederversammlung einberufen, wenn - und solange - er im Vereinsregister eingetragen ist (BayObLG NJW-RR 1996, 991;… Stöber/Otto, a.a.O., Rdnr. 650 f.).

• LG Bremen, 22.01.1992 - 2 T 833/91

  Auszug aus OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 8 W 103/16

  Demgemäß vermag der Senat die Auffassung, dass außerordentliche Mitgliederversammlungen grundsätzlich nicht in der örtlichen Tagespresse einberufen werden können (LG Bremen Rpfleger 1992, 304;… Reichert, Vereins- und Verbandsrecht, 13. Auflage 2016, Rdnr. 1365;… für die Zulässigkeit einer solchen Einberufung hingegen auch MünchKommBGB/Arnold, 7. Auflage 2015, § 32 BGB, Rdnr. 15), nicht zu teilen.
• OLG Zweibrücken, 26.06.2013 - 3 W 41/13

  Vereinsregister: Auflage der Wiederholung einer Vereinsvorstandswahl als …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 8 W 103/16

  Eine solche Löschung kommt unter anderem in Betracht, wenn eine erfolgte Eintragung des Vorstands als unzulässig zu erachten ist, da der Beschluss über die Bestellung des Vorstands unwirksam ist, etwa wenn seine Wahl im Wege einer Blockwahl erfolgt und eine solche in der Satzung nicht vorgesehen ist (vgl. KG Rechtspfleger 2012, 550; OLG Zweibrücken Rpfleger 2014, 209, je m.w.N.; vgl. bereits BGH NJW 1974, 183 [zu Ortsvereinen von Parteien]) oder die Wahl auf einer nicht ordnungsgemäß einberufen Mitgliederversammlung beruht (…vgl. Krafka/Kühn, Registerrecht, 10. Auflage 2017, Rdnr. 2257 m.w.N.).
• BGH, 17.12.1973 - II ZR 47/71

  Anfechtung innerparteilicher Wahlen

  Auszug aus OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 8 W 103/16

  Eine solche Löschung kommt unter anderem in Betracht, wenn eine erfolgte Eintragung des Vorstands als unzulässig zu erachten ist, da der Beschluss über die Bestellung des Vorstands unwirksam ist, etwa wenn seine Wahl im Wege einer Blockwahl erfolgt und eine solche in der Satzung nicht vorgesehen ist (vgl. KG Rechtspfleger 2012, 550; OLG Zweibrücken Rpfleger 2014, 209, je m.w.N.; vgl. bereits BGH NJW 1974, 183 [zu Ortsvereinen von Parteien]) oder die Wahl auf einer nicht ordnungsgemäß einberufen Mitgliederversammlung beruht (…vgl. Krafka/Kühn, Registerrecht, 10. Auflage 2017, Rdnr. 2257 m.w.N.).

• KG, 08.07.2021 - 22 W 1039/20

  Handelsregistersache: Voraussetzungen der Löschung einer Eintragung als Mitglied …

  Die Löschung einer Eintragung kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (vgl. Senat…, Beschluss vom 17. September 2020 - 22 W 66/19 -, juris Rdn. 6; OLG Hamm…, Beschluss vom 03. März 2020 - I-27 W 21/20 -, juris Rdn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 09. November 2018 - 20 W 80/16 -, juris Rdn. 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 15. März 2017 - 8 W 103/16 -, juris Rdn. 11;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, FamFG, 20. Aufl., § 395 Rdn. 13f.).
• KG, 05.07.2021 - 22 W 1039/20

  Rechtsverhältnisse einer Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung

  Die Löschung einer Eintragung kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (vgl. Senat…, Beschluss vom 17. September 2020 - 22 W 66/19 -, juris Rdn. 6; OLG Hamm…, Beschluss vom 03. März 2020 - I-27 W 21/20 -, juris Rdn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 09. November 2018 - 20 W 80/16 -, juris Rdn. 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 15. März 2017 - 8 W 103/16 -, juris Rdn. 11;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG , 3. Aufl., § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, FamFG , 20. Aufl., § 395 Rdn. 13f.).