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   OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10   

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https://dejure.org/2010,66742
OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10 (https://dejure.org/2010,66742)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.12.2010 - 4 U 112/10 (https://dejure.org/2010,66742)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - 4 U 112/10 (https://dejure.org/2010,66742)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Redaktionelle Werbung: Kennzeichnung des Anzeigencharakters eines redaktionellen Beitrags im Falle des Sponsoring

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Irreführung des Wettbewerbs durch Werbung in Gestalt redaktioneller Beiträge eines Anzeigenblatts

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; LPG BW § 10
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung in Gestalt redaktioneller Beiträge eines Anzeigenblatts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 20.02.1997 - I ZR 12/95

    Emil-Grünbär-Klub - Getarnte Werbung; Förderung fremden Wettbewerbs

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Dementsprechend misst er einem redaktionellen Beitrag, der Äußerungen über Unternehmen und deren Produkte enthält, regelmäßig größere Beachtung und Bedeutung bei und steht ihm weniger kritisch gegenüber, als wenn es sich um werbende Äußerungen des Unternehmens selbst handelt (ständige RSpr, vgl. etwa BGH GRUR 1998, 489, 493, juris Rz. 47 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, 543, juris Rz. 17 - Produkt-Interview; BGH, NJW-RR 1997, 1401, 1402, juris Rz. 52 - Emil-Grünbär-Club).

    Wenn die Werbung in Inhalt oder Aufmachung vergleichbaren redaktionellen Inhalten entspricht und/oder der redaktionelle Teil mit Werbung vermischt wird, ist die Eigenschaft zur Irreführung des Verkehrs in der Regel zu bejahen (BGH, NJW-RR 1997, 1401, 1402, juris Rz. 53 - Emil-Grünbär-Club; BGHZ 81, 247, 250, juris Rz. 15 - Getarnte Werbung I; Lorenz, WRP 2008, 1494, 1497).

    [Insoweit sind auch die vom BGH entschiedenen und von Beklagtenseite zitierten Fälle, GRUR 1995, 270, und GRUR 1997, 907 mit dem vorliegenden nicht vergleichbar, da es dort jeweils um Ansprüche nach § 1 UWG a.F. ging.

  • BGH, 19.03.1992 - I ZR 64/90

    Ereignis-Sponsorwerbung - Sponsorwerbung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt ein solches Handeln vor, wenn das Verhalten objektiv geeignet ist, den Absatz oder den Bezug einer Person zum Nachteil einer anderen zu begünstigen, und wenn der Handelnde zusätzlich in subjektiver Hinsicht in der Absicht vorgegangen ist, den eigenen oder fremden Wettbewerb zu fördern, und wenn diese Absicht nicht völlig hinter anderen Beweggründen zurücktritt (vgl. für das Ereignissponsoring im Fernsehen: BGH, NJW 1992, 2089 - Ereignis-Sponsoring m.w.N).

    § 8 RStV stellt eine Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot der Werbung im Programm dar, die bereits als solche nach Sinn und Zweck der rundfunkrechtlichen Regelungen über Werbung im Fernsehen eng auszulegen und auf ihren Regelungsgegenstand zu beschränken ist (BGH, NJW 1992, 2089 - Ereignis-Sponsoring).

  • BGH, 14.03.1996 - I ZR 53/94

    Editorial II - Getarnte Werbung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Erforderlich ist, dass der Hinweis auf den Anzeigencharakter nach Schriftart, Schriftgröße, Platzierung und den Begleitumständen so deutlich ist, dass beim Verkehr der Eindruck eines redaktionellen Beitrags gar nicht erst aufkommen kann (BGH GRUR 1996, 791, 792 - Editorial II).

    Mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnete Beiträge fasst der Verkehr als Informationen werbender Art auf, denn es entspricht einer allgemein verbreiteten Kenntnis, dass mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnete Veröffentlichungen keine unabhängigen Erörterungen der Redaktion enthalten, sondern (parteiische) werbende Äußerungen von Wettbewerbern sind (BGH, GRUR 1996, 791, 792 - Editorial II).

  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 238/93

    Produkt-Interview - Getarnte Werbung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Dementsprechend misst er einem redaktionellen Beitrag, der Äußerungen über Unternehmen und deren Produkte enthält, regelmäßig größere Beachtung und Bedeutung bei und steht ihm weniger kritisch gegenüber, als wenn es sich um werbende Äußerungen des Unternehmens selbst handelt (ständige RSpr, vgl. etwa BGH GRUR 1998, 489, 493, juris Rz. 47 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, 543, juris Rz. 17 - Produkt-Interview; BGH, NJW-RR 1997, 1401, 1402, juris Rz. 52 - Emil-Grünbär-Club).

    Maßgebend ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände (BGH, GRUR 1998, 489, 492 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, juris Rz. 18 - Produkt-Interview; BGH GRUR 1993, 565, juris Rz. 19 - Faltenglätter).

  • BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95

    Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Dementsprechend misst er einem redaktionellen Beitrag, der Äußerungen über Unternehmen und deren Produkte enthält, regelmäßig größere Beachtung und Bedeutung bei und steht ihm weniger kritisch gegenüber, als wenn es sich um werbende Äußerungen des Unternehmens selbst handelt (ständige RSpr, vgl. etwa BGH GRUR 1998, 489, 493, juris Rz. 47 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, 543, juris Rz. 17 - Produkt-Interview; BGH, NJW-RR 1997, 1401, 1402, juris Rz. 52 - Emil-Grünbär-Club).

    Maßgebend ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände (BGH, GRUR 1998, 489, 492 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, juris Rz. 18 - Produkt-Interview; BGH GRUR 1993, 565, juris Rz. 19 - Faltenglätter).

  • BGH, 10.11.1994 - I ZR 216/92

    Dubioses Geschäftsgebaren - Wettbewerbsförderungsabsicht; GG - Pressefreiheit

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    [Insoweit sind auch die vom BGH entschiedenen und von Beklagtenseite zitierten Fälle, GRUR 1995, 270, und GRUR 1997, 907 mit dem vorliegenden nicht vergleichbar, da es dort jeweils um Ansprüche nach § 1 UWG a.F. ging.
  • BGH, 10.07.1981 - I ZR 96/79

    Getarnte Werbung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Wenn die Werbung in Inhalt oder Aufmachung vergleichbaren redaktionellen Inhalten entspricht und/oder der redaktionelle Teil mit Werbung vermischt wird, ist die Eigenschaft zur Irreführung des Verkehrs in der Regel zu bejahen (BGH, NJW-RR 1997, 1401, 1402, juris Rz. 53 - Emil-Grünbär-Club; BGHZ 81, 247, 250, juris Rz. 15 - Getarnte Werbung I; Lorenz, WRP 2008, 1494, 1497).
  • BGH, 18.02.1993 - I ZR 219/91

    Faltenglätter - Bestimmtheit des Klageantrags; Irreführung/sonst

    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Maßgebend ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände (BGH, GRUR 1998, 489, 492 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III; BGH GRUR 1997, 541, juris Rz. 18 - Produkt-Interview; BGH GRUR 1993, 565, juris Rz. 19 - Faltenglätter).
  • LG Stuttgart, 27.05.2010 - 35 O 80/09
    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 27. Mai 2010 (35 O 80/09 KfH) wird.
  • OLG Düsseldorf, 23.11.1977 - 15 U 120/77
    Auszug aus OLG Stuttgart, 15.12.2010 - 4 U 112/10
    Es muss vielmehr auf den ersten Blick und zweifelsfrei erkennbar sein, dass es sich um eine Veröffentlichung handelt, für die bezahlt worden ist (OLG Düsseldorf, AfP 1978, 52, 53; OLG Hamm, AfP 1981, 294, 295; Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Aufl., 2008, Rz. 517).
  • OLG Düsseldorf, 31.10.2006 - 23 U 30/06

    Presserechtliche Kennzeichnungspflicht von Anzeigen

  • OLG Hamburg, 28.06.2010 - 5 W 80/10

    Unlauterer Wettbewerb: Redaktionelle Werbung durch Auslobung eines Glücksspiels

  • OLG Hamm, 21.10.1980 - 4 U 128/80
  • OLG Jena, 08.04.2009 - 2 U 937/08

    Keine unzulässige getarnte Werbung, wenn die Gesamtumstände auf Werbung hindeuten

  • OLG München, 17.10.1991 - 6 U 3818/90
  • BGH, 30.04.1997 - I ZR 196/94

    Die Besten I - Getarnte Werbung

  • OLG Hamm, 04.10.1990 - 4 U 173/90
  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 2/11

    Zum Sponsoring redaktioneller Presseveröffentlichungen

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Stuttgart, Urteil vom 15. Dezember 2010 - 4 U 112/10, juris).
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