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   OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1537
OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11 (https://dejure.org/2012,1537)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.01.2012 - 4 Ss 664/11 (https://dejure.org/2012,1537)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 4 Ss 664/11 (https://dejure.org/2012,1537)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Strafbarkeit der berufs- oder gewerbsmäßigen Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimitteln

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unentgeltliche Überlassung von aufgrund ärztlicher Verschreibung [rechtmäßig] erworbener Diazepam-Tabletten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unerlaubte Abgabe von Arzneimitteln

  • ozsr.de PDF, S. 6 (Kurzinformation und -anmerkung)

    Berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe von Arzneimitteln nach § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG

  • ozsr.de (Kurzinformation)

    Strafbare Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Besprechungen u.ä.

  • ozsr.de PDF, S. 6 (Kurzinformation und -anmerkung)

    Berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe von Arzneimitteln nach § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 154
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Hamburg, 30.03.1995 - II-63/95

    Voraussetzungen der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel "im

    Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11
    Damit ist auch nach der Änderung des § 43 AMG im Jahre 1998 die Rechtsprechung zu dem tatbestandseinschränkenden Erfordernis der Gewerbs- oder Berufsmäßigkeit (OLG Köln aaO; s. auch OLG Hamburg NStZ 1995, 598) nicht überholt.
  • BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02

    Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit

    Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11
    Eine andere Auslegung würde schon die Grenze des Wortlauts des § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG überschreiten (BGH NStZ 2004, 457 [458]).
  • OLG Karlsruhe, 22.09.1992 - 3 Ss 31/92

    Anklage; Anklagesatz; Umfang; Mangel; Eröffnungsbeschluß

    Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11
    Dieser Mangel der Anklage wurde jedoch zulässigerweise in der Hauptverhandlung dadurch geheilt, dass sich der Tatort aus dem Inhalt der Zeugenaussagen entnehmen lässt (vgl. OLG Karlsruhe NStZ 1993, 147).
  • BGH, 25.08.1967 - 1 StR 641/66

    Unbefugte Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln - Eintritt der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11
    Aus der systematischen Stellung dieser Vorschriften ergibt sich damit die einschränkende Auslegung des Täterbegriffs (ebenso im Ergebnis OLG Hamburg aaO; Erbs-Kohlhaas-Pelchen/Anders aaO § 96 AMG Rn. 32; Körner/Patzak/Volkmer aaO § 96 AMG Rn. 221; in diese Richtung auch BGHSt 21, 291 [294 f.]; a. A. MünchKommStGB/Freund aaO § 96 Rn. 19, wonach ein Verstoß des Unbefugten, der noch gefährlicher als der des grundsätzlich befugten Apothekers sei, auch nach dem Wortlaut des § 96 Nr. 13 AMG i.Vm. § 48 AMG ohne weiteres von dieser Norm zu erfassen sei).
  • OLG Köln, 08.07.1981 - 3 Ss 1046/80
    Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11
    Aus der Formulierung "im Einzelhandel" wurde gefolgert, dass hiermit nur eine berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe gemeint war (OLG Köln NStZ 1981, 444).
  • LG Essen, 02.06.2015 - 52 Qs 11/15

    Erwerb und Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels ohne Zulassung an

    Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens ist hier genauso zu verstehen wie im Betäubungsmittelrecht (BGH NStZ-RR 2012, 154; NStZ 2004, 457; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 7. Aufl., § 95, Rn. 201f.).
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