Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 28.11.1984 - 4 U 82/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,4142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Für einen Geschmacksmusterschutz erforderliche Gestaltungshöhe; Geschmacksmusterschutz hinsichtlich eines Sessels; Geschmacksmusterschutz mit Blick auf Möbel; Unterscheidung zwischen dem Bestreiten und Zugestehen von der Beweiserhebung zugänglichen Tatsachenbehauptungen ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Le-Corbusier-Möbel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart - 4 KfH O 128/83
- OLG Stuttgart, 28.11.1984 - 4 U 82/84
Papierfundstellen
- NJW 1985, 1650
- NJW 1987, 2704 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.1958 - I ZR 112/57
Form von Gebrauchsgegenständen. Ausstattungsschutz
Auszug aus OLG Stuttgart, 28.11.1984 - 4 U 82/84
Erforderlich wäre, daß der ästhetische Gehalt einen solchen Grad erreicht, daß nach der im Leben herrschenden Anschauung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauung einigermaßen vertrauten Kreise von einer künstlerischen und nicht nur etwa von einer geschmacklichen Leistung, wie sie der Schütz nach dem Geschmacksmustergesetz voraussetzt, gesprochen werden kann (BGH GRUR 59, 289;… von Gamm Rdz. 14 zu § 2 Urhebergesetz).