Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,15141
OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13 (https://dejure.org/2014,15141)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08.05.2014 - 3 W 57/13 (https://dejure.org/2014,15141)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - 3 W 57/13 (https://dejure.org/2014,15141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,15141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 67 Abs 1 S 1 BGB, § 77 S 2 BGB, § 127 Abs 1 BGB, § 129 Abs 1 BGB
    Eintragung in das Vereinsregister: Anmeldung der einzutragenden Vorstandsänderung in amtlich beglaubigter Form; Anforderungen an eine schriftliche Einladung zur Hauptversammlung

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 67 Abs. 1 S. 1, 77 S. 2, 127
    Voraussetzungen für Einberufung der Mitgliederversammlung eines Vereins; Anmeldung zur Eintragung einer Vorstandsänderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der öffentlichen Beglaubigung i.S. von §§ 67 Abs. 1 S. 1, 77 S. 2 BGB ; Anforderungen an die Form der Einladung oder Einberufung einer Mitgliederversammlung eines Vereins

  • rechtsportal.de

    BGB § 67 Abs. 1 S. 1; BGB § 77 S. 2
    Begriff der öffentlichen Beglaubigung i.S. von §§ 67 Abs. 1 S. 1, 77 S. 2 BGB

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Eintragung einer Vorstandsänderung beim Fehlen einer wirksamen Anmeldung der Änderung zur Eintragung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Eintragung einer Vorstandsänderung beim Fehlen einer wirksamen Anmeldung der Änderung zur Eintragung

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1128
  • FGPrax 2014, 223
  • Rpfleger 2014, 605
  • NZG 2014, 1020
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 09.11.1972 - II ZR 63/71

    Fehlerhafte Vereinswahlen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13
    Es liegt hier bereits kein Einberufungsmangel vor, da die fehlende Einladung an das stimmberechtigte Vereinsmitglied nicht auf einer vom Verein zu vertretenden Nachlässigkeit beruht (BGHZ 59, 369; vgl. auch Stöber/Otto, aaO., Rn. 685).
  • BayObLG, 18.09.2002 - 3Z BR 148/02

    Eventualeinberufung der Wiederholungsversammlung aufgrund Vereinssatzung -

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13
    Das Erstgericht geht zwar im Ansatz zutreffend davon aus, dass nur wirksame Beschlüsse eintragungsfähig sind und die Wirksamkeit der in der Jahreshauptversammlung des Vereins vom 19. Oktober 2012 getroffenen Beschlüsse - und damit auch die gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Eintragung angemeldete Vorstandsänderung - davon abhängig ist, dass die Mitglieder der Jahreshauptversammlung satzungsgemäß zu dieser geladen worden sind (vgl. etwa BayObLG, NJW-RR 2002, 1612; OLG Schleswig, NZG 2005, 444).
  • OLG Hamm, 24.06.2013 - 8 U 125/12
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13
    angesichts der Mehrheitsverhältnisse - 47 Ja-Stimmen bei 74 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern - in relevanter Weise hätte beeinflussen können (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.6.2013, Az. 8 U 125/12, zitiert nach juris; BGH, MDR 2007, 1446).
  • OLG Schleswig, 17.03.2004 - 2 W 37/04

    Prüfungsmaßstab bei Eintragung in das Vereinsregister

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13
    Das Erstgericht geht zwar im Ansatz zutreffend davon aus, dass nur wirksame Beschlüsse eintragungsfähig sind und die Wirksamkeit der in der Jahreshauptversammlung des Vereins vom 19. Oktober 2012 getroffenen Beschlüsse - und damit auch die gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Eintragung angemeldete Vorstandsänderung - davon abhängig ist, dass die Mitglieder der Jahreshauptversammlung satzungsgemäß zu dieser geladen worden sind (vgl. etwa BayObLG, NJW-RR 2002, 1612; OLG Schleswig, NZG 2005, 444).
  • BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

    Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.05.2014 - 3 W 57/13
    angesichts der Mehrheitsverhältnisse - 47 Ja-Stimmen bei 74 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern - in relevanter Weise hätte beeinflussen können (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.6.2013, Az. 8 U 125/12, zitiert nach juris; BGH, MDR 2007, 1446).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht