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OLG Hamm, 25.09.1997 - 2 Ss 1140/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 170b
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 207
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 24.10.2012 - 53 Ss 163/12
Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Verletzung …
Auf dieser Grundlage muss dann nach den Gegebenheiten des Arbeitsmarktes ermittelt werden, welche Beträge der Unterhaltspflichtige durch eine zumutbare Arbeit hätte mindestens verdienen können (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 1998, 207 ). - OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ss 347/03
Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit des Angeklagten bei …
Auf dieser Grundlage muss dann nach den Gegebenheiten des Arbeitsmarktes ermittelt werden, welche Beträge der Unterhaltspflichtige durch eine zumutbare Arbeit hätte mindestens verdienen können (OLG Hamm NStZ-RR 1998, 207, 208).