Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• webshoprecht.de

  Keine Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung bei unklarer Höhe der Vertragsstrafe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Beschränkung der Erklärung auf die Zahlung "einer Vertragsstrafe" für jeden Fall der Zuwiderhandlung

 
• info-it-recht.de

  Keine ernsthafte Unterwerfung bei unbestimmter Vertragsstrafe; Wiederholungsgefahr ist nicht ausgeräumt

• Justiz Thüringen

  § 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG
  Unlauterer Wettbewerb: Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Beschränkung der Erklärung auf die Zahlung "einer Vertragsstrafe" für jeden Fall der Zuwiderhandlung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 UWG
  Die Verpflichtung zur Zahlung "einer Vertragsstrafe” ohne Bezifferung ist nicht ernsthaft

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Völlig unbestimmte Vertragsstrafe lässt Wiederholungsgefahr nicht entfallen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Fehlende Ernsthaftigkeit von Unterlassungserklärung bei völlig unbestimmter Vertragsstrafe

 
• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abgabe einer Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wegstreichen der Vertragsstrafe in einer Unterlassungserklärung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Jena, 01.09.2010 - 2 U 330/10

  Zur Gerichtszuständigkeit bei wettbewerbsrechtlich begründeten …

  Auszug aus OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 343/11

  Die bezifferte Vertragsstrafe muss sich dabei nicht an der Höhe des Zuständigkeitsstreitwerts der Landgerichte orientieren (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 199), sondern kann auch unter EUR 5.000,00 angemessen sein.