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   OLG Köln, 20.04.2018 - I-6 U 153/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13015
OLG Köln, 20.04.2018 - I-6 U 153/17 (https://dejure.org/2018,13015)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.04.2018 - I-6 U 153/17 (https://dejure.org/2018,13015)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. April 2018 - I-6 U 153/17 (https://dejure.org/2018,13015)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    30% Rabatt auf (fast) alles

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Slogan "30 % Rabatt auf fast alles” mit Anmerkungen im Kleingedruckten unzulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Im Werbeslogan ist nicht alles erlaubt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Möbelhaus-Werbung: 30% Rabatt auf (fast) alles

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung: Rabatt auf fast alles - außer fast alles

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit 30% Rabatt auf (fast) alles bei Ausnahme von 40 Herstellern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    30% Rabatt auf (fast) alles

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Rabatt auf "fast alles" bedeutet nicht fast alles ohne Rabatt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "30 Prozent Rabatt auf (fast) alles" - Diese Reklame eines Möbelhauses ist irreführend, wenn der Rabatt für Waren von 40 Herstellern nicht gilt

  • versr.de (Kurzinformation)

    30% Rabatt auf (fast) alles

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    30% auf "fast" alles ist irreführend

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Werbeprospekt enthält eine unzulässige Werbung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    30% Rabatt auf (fast) alles?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Irreführung bei Werbung: "Rabatt auf fast alles" (bei 40 ausgenommenen Herstellern)

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Die Aussage eines Möbelhauses, es gewähre 30% auf fast alles, ist irreführend und verstößt daher gegen das Werberecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Aussage "30% Rabatt auf fast alles"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 367
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Köln, 19.09.2017 - 31 O 158/17

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Rabattwerbung im Bereich des

    Auszug aus OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 153/17
    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 19.09.2017 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 158/17 - wird zurückgewiesen.

    Der Antragsteller hat beantragt, unter Zurückweisung des Widerspruchs vom 08.06.2017 die einstweilige Verfügung der Kammer Az. 31 O 158/17 vom 11.05.2017 aufrecht zu erhalten.

  • BGH, 07.11.1985 - I ZR 105/83

    Wettbewerbsverein; Voraussetzungen der Klagebefugnis von Verbänden; Entfaltung

    Auszug aus OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 153/17
    Dazu gehört, wie der Senat in seinem Urteil vom 7. November 1985 (I ZR 105/83 Wettbewerbsverein), das ebenfalls die Tätigkeit des Klägers betraf, ausgeführt hat, daß der Verband sachlich und persönlich hinreichend ausgestattet ist, um das Wettbewerbsverhalten zu beobachten und zu bewerten, damit er typische, durchschnittlich schwer zu verfolgende Wettbewerbsverstöße selbst erkennen und verfolgen kann, und daß er diese Tätigkeit auch selbst ausübt.
  • BGH, 06.03.1986 - I ZR 14/84

    "Bekleidungswerk"; Prozeßführung eines Verbandes; Werbung mit dem Begriff

    Auszug aus OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 153/17
    Seine Aktivlegitimation ist vom BGH mit Urteil vom 06.03.1986 (GRUR 1986, 676) bestätigt worden.
  • BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14

    Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Wettbewerbsprozess:

    Auszug aus OLG Köln, 20.04.2018 - 6 U 153/17
    Der Antragsteller hat im Anschluss an diese Entscheidung zahlreiche weitere höchstrichterliche Entscheidungen herbeigeführt, zuletzt die BGH Entscheidung "Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistungen" vom 23.07.2015, I ZR 143/14.
  • OLG Nürnberg, 16.08.2022 - 3 U 747/22

    Blickfangwerbung eines Küchenhändlers mit Rabatten für den Erwerb einer

    Gleiches gilt für die Werbeaussage "30% auf (fast) alles!", wenn der Verbraucher die Einschränkung "fast" dahingehend versteht, dass sich diese nur auf die in der Aufzählung nicht genannten Produktkategorien bezieht (OLG Köln, Urteil vom 20.04.2018 - I-6 U 153/17, juris-Rn. 34).
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