Rechtsprechung
   OLG München, 31.05.2017 - 5 OLG 13 Ss 81/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Roland Freisler Vergleich, Beleidigung, Kampf ums Recht

  • BAYERN | RECHT

    Beleidigung und Meinungsfreiheit

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtsanwalt darf Richter mit Volksgerichtshof-Präsidenten Roland Freisler vergleichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beleidigung eines Richters durch Vergleich mit dem Nazi-Richter Roland Freisler

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beleidigung eines Richters durch Vergleich mit dem Nazi-Richter Roland Freisler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Sie sind schlimmer als Roland Freisler": Erlaubt/"noch hinnehmbar"?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    In München für Richter zu akzeptieren: "Eigentlich sind Sie so wie Freisler - nur anders!"

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    "Schlimmer als Freisler" - das endet natürlich vor Gericht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Freispruch vor dem OLG München: Anwalt durfte Senat "schlimmer als Roland Freisler" nennen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Richter muss Vergleich durch Rechtsanwalt mit NS-Richter Roland Freisler aushalten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 163 (Ls.)
  • AnwBl 2017, 783



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Wird zitiert von ...  

  • AGH Nordrhein-Westfalen, 01.12.2017 - 2 AGH 14/14  

    Rechtsanwalt, Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft

    Auf die Rechtsprechung des OLG München (Beschluss vom 31. Mai 2017 - 5 OLG 13 Ss 81/17, BRAK-Mitt. 2017, 239), wonach bei der Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsäußerungsfreiheit zu berücksichtigen sei, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten sei, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (dort konkret: Vergleich der Vorgehensweise eines Richters mit dem Verhalten des NS-Richters G), kommt es nicht an.
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