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   OVG Berlin, 07.04.2005 - 5 B 8.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10757
OVG Berlin, 07.04.2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07.04.2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07. April 2005 - 5 B 8.03 (https://dejure.org/2005,10757)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Nachzulassungsantrags; Fehlen einer verlängerbaren (fiktiven) Zulassung; Wirksamer Bestandteil eines Arzneimittels; Anzeigepflicht eines Medikaments; Verbot des Inverkehrbringens eines Arzneimittels; Erfordernis des Abdrucks von Angaben zur Art der ...

  • Judicialis

    AMNG § 7 Abs. 2; ; AMNG § 7 Abs. 2 Satz 1; ; AMNG § 7 Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (1)

  • Drs-Bund, 12.02.1982 - BT-Drs 9/1355
    Auszug aus OVG Berlin, 07.04.2005 - 5 B 8.03
    Die Gründe hierfür dürften auf der Hand liegen: Der Übergang vom Arzneimittelgesetz - AMG - 1961 zum vollständig umgestalteten Arzneimittelgesetz 1976 (Art. 1 AMNG) brachte angesichts von etwa 140.000 angezeigten Arzneimitteln, die sich vor dem Inkrafttreten des neuen Arzneimittelrechts im Verkehr befunden hatten, nicht nur einen erheblichen Arbeitsaufwand für die Zulassungsbehörde, sondern auch zahlreiche Anwendungs- und Definitionsprobleme mit sich (vgl. hierzu insbesondere den Bericht über Erfahrungen mit dem Arzneimittelgesetz vom 12. Februar 1982 [BT-Drs. 9/1355 S. 30 ff.]).
  • BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht - Arzneimittel Verkehrsfähigkeit -

    Inzwischen hat das OVG Berlin die - zwischenzeitlich zugelassene - Berufung des Herstellers in der Hauptsache zurückgewiesen, und zwar auch im Wesentlichen mit der Begründung, es habe an einer verlängerbaren fiktiven Zulassung gefehlt (Urteil vom 7. April 2005 - OVG 5 B 8.03).

    Auch eine fiktive Zulassung steht in diesem Sinne "unter dem Vorbehalt des Nachweises von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit im Nachzulassungsverfahren, vermittelt also lediglich die Chance auf endgültige Zulassung" (so OVG Berlin, Urteil vom 7. April 2005 - OVG 5 B 8.03, Umdruck Seite 15).

  • BSG, 06.05.2009 - B 6 KA 3/08 R

    Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln

    Im Klageverfahren blieb die Herstellerin ohne Erfolg (Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 7.4. 2005 - 5 B 8.03 - juris - rechtskräftig).
  • BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 63/07 R

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der gesetzlichen

    Im Klageverfahren blieb die Herstellerin ohne Erfolg (Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 7.4.2005 - 5 B 8.03 - Juris - rechtskräftig).
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