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   OVG Berlin, 08.02.1991 - 2 S 18.90   

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https://dejure.org/1991,2671
OVG Berlin, 08.02.1991 - 2 S 18.90 (https://dejure.org/1991,2671)
OVG Berlin, Entscheidung vom 08.02.1991 - 2 S 18.90 (https://dejure.org/1991,2671)
OVG Berlin, Entscheidung vom 08. Februar 1991 - 2 S 18.90 (https://dejure.org/1991,2671)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht, Eisenbahnrecht, - Neubau, - wesentliche Änderung, - S-Bahn Lichtenrade

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauarbeiten; Wiederinbetriebnahme; S-Bahnstrecke; Mauerbau; Unterbrechung; Wesentliche Änderung; Planfeststellungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1991, 700
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

    Entwidmet wurde die Strecke nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin nicht (OVG Berlin, Beschluss vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 [ECLI:DE:OVGBEBB:1991:0208.2S18.90.0A] - juris Rn. 46 ff.).
  • BVerwG, 03.03.1999 - 11 A 9.97

    Verkehrswegeplanungsrecht, Schienenwegerecht, Immissionsschutzrecht

    Denn betrieben wurde die Eisenbahn zwar von der DR; die Verwaltung des Reichsbahnvermögens wurde aber von jeder Besatzungsmacht in ihrem Sektor geregelt (vgl. OVG Berlin, Beschluß vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 - OVGE 19, 127 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.03.1995 - 4 L 299/93

    Wechsel des Beklagten; Berufungsinstanz; Zustimmung des neuen Beklagten;

    Es handelt sich vielmehr um Instandsetzungsarbeiten, selbst wenn - was offenbleiben kann - dabei das Gleisbett, die Schienen und erforderlichen Bahnbetriebsanlagen vollständig erneuert sein sollten ( insoweit zutreffend OVG Berlin , B. vom 8.2.1991 - 2 S 18/90 -, LKV 1991, 279, 281).
  • VG Berlin, 26.11.1993 - 1 A 321.93

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Unterlassung eines

    Die Antragstellerin beruft sich für die Anwendbarkeit der Verkehrslärmschutzverordnung zusätzlich auf den Beschluß des OVG Berlin vom 8. Februar 1991 - OVG 2 S 18/90 -, das für den Miederaufbau einer alten S-Bahntrasse die Eingriffs- und Grenzwerte dieser Verordnung geprüft habe.

    Das Bestehen eines öffentlich-rechtlichen Immissionsabwehranspruchs gegen störende, schlicht hoheitliche Maßnahmen auf einem Nachbargrundstück ist im Grundsatz anerkannt (vgl. BVerwGE 79, 254 ff. - 257 - und E 81, 197 ff. - 199 f. - sowie OVG Berlin, Beschluß vom 8. Februar 1991 - OVG 2 S 18/90 -, S. 10/11 und Ossenbühl, Staatshaftungsrecht, 4. Aufl., S. 250 ff. - 264/265 -), wobei es die obergerichtliche Rechtsprechung offengelassen hat, ob sich ein derartiger Anspruch aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG oder aus einer analogen Anwendung der §§ 1004, 906 BGB oder aus dem öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungsanspruch ableiten läßt (vgl. BVerwG, a.a.O.).

  • VG Berlin, 27.09.1995 - 1 A 322.95

    Zulässigkeit des Ausbaus der "Oberbaumbrücke" in Berlin; Vereitelung des

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  • VG Berlin, 03.03.2016 - 13 K 106.13

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags bei bereits verkehrsmäßiger Nutzung vor dem

    Der Wiederaufbau der S...straße ab 1995 stellt sich nach alledem nicht als erstmalige Herstellung einer neuen Erschließungsanlage, sondern als - intensive - Instandsetzung einer existent gebliebenen Erschließungsanlage dar (vgl. zu ähnlichen Konstellationen OVG Magdeburg, Urteil vom 29. März 1995 - 4 L 299/93 - für die Wiederherstellung der Brockenbahn; OVG Berlin, Beschluss vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 -: Wiederherstellung einer teilungsbedingt stillgelegten S-Bahn-Strecke als "Extremfall einer Unterhaltungsmaßnahme").
  • VG Ansbach, 28.01.1992 - AN 20 K 91.00071
    Das OVG Berlin (DÖV 1991, 700) hat sogar die Wiederherstellung einer jahrzehntelang unterbrochenem Bahnstrecke im Wege einer vollständigen Erneuerung (unter Beseitigung des alten Schotterbettes und Bahnkörpers) nicht als wesentliche Änderung i. S. des § 1 Abs. 2 der 16. BImSchV angesehen und gleichzeitig die Voraussetzungen des § 36 Abs. 1 u. 2 BbG verneint.
  • VG Berlin, 03.03.2016 - 13 K 216.13

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags bei bereits verkehrsmäßiger Nutzung vor dem

    Der Wiederaufbau der S...straße ab 1995 stellt sich nach alledem nicht als erstmalige Herstellung einer neuen Erschließungsanlage, sondern als - intensive - Instandsetzung einer existent gebliebenen Erschließungsanlage dar (vgl. zu ähnlichen Konstellationen OVG Magdeburg, Urteil vom 29. März 1995 - 4 L 299/93 - für die Wiederherstellung der Brockenbahn; OVG Berlin, Beschluss vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 -: Wiederherstellung einer teilungsbedingt stillgelegten S-Bahn-Strecke als "Extremfall einer Unterhaltungsmaßnahme").
  • VG Berlin, 03.03.2016 - 13 K 217.13

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags bei bereits verkehrsmäßiger Nutzung vor dem

    Der Wiederaufbau der S...straße ab 1995 stellt sich nach alledem nicht als erstmalige Herstellung einer neuen Erschließungsanlage, sondern als - intensive - Instandsetzung einer existent gebliebenen Erschließungsanlage dar (vgl. zu ähnlichen Konstellationen OVG Magdeburg, Urteil vom 29. März 1995 - 4 L 299/93 - für die Wiederherstellung der Brockenbahn; OVG Berlin, Beschluss vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 -: Wiederherstellung einer teilungsbedingt stillgelegten S-Bahn-Strecke als "Extremfall einer Unterhaltungsmaßnahme").
  • VG Berlin, 03.03.2016 - 13 K 400.14

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags bei bereits verkehrsmäßiger Nutzung vor dem

    Der Wiederaufbau der S...straße ab 1995 stellt sich nach alledem nicht als erstmalige Herstellung einer neuen Erschließungsanlage, sondern als - intensive - Instandsetzung einer existent gebliebenen Erschließungsanlage dar (vgl. zu ähnlichen Konstellationen OVG Magdeburg, Urteil vom 29. März 1995 - 4 L 299/93 - für die Wiederherstellung der Brockenbahn; OVG Berlin, Beschluss vom 8. Februar 1991 - 2 S 18.90 -: Wiederherstellung einer teilungsbedingt stillgelegten S-Bahn-Strecke als "Extremfall einer Unterhaltungsmaßnahme").
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