Rechtsprechung
   OVG Berlin, 09.05.2003 - 6 A 4.03   

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https://dejure.org/2003,17396
OVG Berlin, 09.05.2003 - 6 A 4.03 (https://dejure.org/2003,17396)
OVG Berlin, Entscheidung vom 09.05.2003 - 6 A 4.03 (https://dejure.org/2003,17396)
OVG Berlin, Entscheidung vom 09. Mai 2003 - 6 A 4.03 (https://dejure.org/2003,17396)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2007 - 10 S 1.07

    Baugenehmigung für Terminal "Ost" des Flughafens Berlin-Tegel bleibt sofort

    Wie auch der 6. Senat des (früheren) Oberverwaltungsgerichts Berlin festgestellt hat, sind u.a. "die Betriebsform als Internationaler Verkehrsflughafen ohne Beschränkung der nutzungsberechtigten Flugzeugtypen und die bauliche und betriebstechnische Ausstattung des Flughafens" von der Planfeststellungsfiktion erfasst (Urteile vom 9. Mai 2003, - OVG 6 A 4.03 -, OVGE 24, 214 und - OVG 6 A 8.03 -, OVGE 24, 206).

    Wie bereits der 6. Senat des (früheren) Oberverwaltungsgerichts Berlin ausgeführt hat, war zu diesem Zeitpunkt auch vorhersehbar, "dass es angesichts der durch die Wiedervereinigung veränderten luftverkehrlichen Bedürfnisse zu einer Steigerung des Flugbetriebs bis zur Grenze der bestehenden Kapazitäten kommen würde" (OVG Berlin, Urteil vom 9. Mai 2003 - OVG 6 A 4.03 -, UA S. 11 - Unterstreichung durch den Senat).

    Entscheidungserheblich und damit tragend ist hier allein der "statische" Aspekt des Stichtags (UA S. 32), auf den im Übrigen auch der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin abgestellt hat (OVG Berlin, Urteile vom 9. Mai 2003, - OVG 6 A 4.03 -, UA S. 11 und - OVG 6 A 8.03 -, UA S. 10).

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