Rechtsprechung
   OVG Berlin, 19.01.2001 - 2 S 7.00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9211
OVG Berlin, 19.01.2001 - 2 S 7.00 (https://dejure.org/2001,9211)
OVG Berlin, Entscheidung vom 19.01.2001 - 2 S 7.00 (https://dejure.org/2001,9211)
OVG Berlin, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 2 S 7.00 (https://dejure.org/2001,9211)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Überwiegendes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung einer angefochtenen Teilregelung einer Erkundungsanordnung bzgl. des Bodens und Grundwassers eines Grundstücks; Durchführung notwendiger Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung bei hinreichendem ...

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Rechtliche Qualifizierung von Untersuchungen zur Erkundung von Grundwasserverunreinigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 55 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 8, 9, 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG; § 2 Nr. 4, § 3 Abs. 3 u. 4 BBodSchV; § 7 Bln BodSchG; § 23a Abs. 4 BWG
    Bodenschutzrecht/Grundwasserverunreinigung/Gefährdungsabschätzungs- u. Sanierungsuntersuchung

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 55 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 8, 9, 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG; § 2 Nr. 4, § 3 Abs. 3 u. 4 BBodSchV; § 7 Bln BodSchG; § 23a Abs. 4 BWG
    Bodenschutzrecht/Grundwasserverunreinigung/Gefährdungsabschätzungs- u. Sanierungsuntersuchung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 582
  • NJ 2001, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 9 K 15.02552

    Sanierungsuntersuchung und Grundwassersanierung durch Grundstückseigentümer bei

    Den Bestimmungen des § 9 Abs. 2 BBodSchG und des Art. 5 Abs. 2 BayBodSchG i. V. m. § 13 Abs. 1 BBodSchG liegt eine gesetzessystematisch klare Abgrenzung zwischen Maßnahmen der Gefahrenabschätzung, denen noch die Gefahrermittlungsmaßnahmen nach § 9 Abs. 1 BBodSchG vorgeschaltet sein können, einerseits und den sanierungsvorbereitenden Untersuchungen, denen dann die eigentliche förmliche Sanierungsplanung nachfolgt, andererseits zugrunde (vgl. zur Abgrenzung zwischen Gefahrenabschätzung und Sanierungsuntersuchung VGH BW, U. v. 18.12.2007 - 10 S 2351/06 -, NVwZ-RR 2008, 605; BayVGH, B. v. 15.1.2003 - 22 CS 02.3223 - NVwZ 2003, 1137; OVG Berlin, B. v. 19.1.2001 - 2 S 7/00 -, NVwZ 2001, 582).

    Zum Zeitpunkt des Erlasses einer Anordnung von sanierungsvorbereitenden Untersuchungen muss aufgrund der Ergebnisse der Detailuntersuchungen im Rahmen der Gefährdungsabschätzung und einer sachgerechten Prognosestellung das Erfordernis einer qualifizierten Sanierungsplanung feststehen und nur deren konkrete Ausgestaltung offen sein (vgl. VGH BW, U. v. 18.12.2007, a. a. O.; BayVGH, B. v. 15.1.2003, a. a. O.; OVG Berlin, B. v. 19.1.2001, a. a. O.; Fluck, Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht - KrW-/Abf- u. BodSchR - Kommentar, § 13 BBodSchG, Rdnr. 55).

    Das Maß der notwendigen Ermittlungen kann sogar davon abhängen, welches Sanierungsverfahren gewählt wird; insoweit bestehen gewisse Wahlmöglichkeiten für den Sanierungspflichtigen und damit zugleich unvermeidbare Überschneidungen zwischen §§ 9 und 13 BBodSchG (vgl. BayVGH, B. v. 15.1.2003, a. a. O.; OVG Berlin, B. v. 19.1.2001 - 2 S 7/00 - NVwZ 2001, 582).

    Besteht - wie vorliegend - schon aufgrund der orientierenden Untersuchungen eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Sanierungsmaßnahmen erforderlich sein werden, so ist es sinnvoll und entspricht dem Postulat der Verhältnismäßigkeit, nur eine einheitliche Untersuchung durchzuführen, die sowohl die Detailuntersuchung zur Gefährdungsabschätzung als auch die Sanierungsuntersuchung umfasst (vgl. OVG Berlin, B. v. 19.1.2001 - 2 S 7/00 - NVwZ 2001, 582).

    Damit soll eine ausreichende Entscheidungsgrundlage geschaffen werden, damit auf dieser Grundlage ein Sanierungskonzept entwickelt werden kann, das letztlich in einem verbindlichen Sanierungsplan oder einer Sanierungsanordnung durch die Behörde mündet (OVG Berlin, B. v. 19.1.2001 - 2 S 7/00 -, NVwZ 2001, 582, 584; Vesteyl/Sondermann/Sondermann/Terfehr, BBodSchG § 13 Rn. 8).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2007 - 10 S 2351/06

    Einschreitenspflicht der Bodenschutzbehörde; Anordnung einer

    Mit anderen Worten: Zum Zeitpunkt des Erlasses einer Anordnung von sanierungsvorbereitenden Untersuchungen muss aufgrund einer sachgerechten Prognosestellung das Erfordernis einer qualifizierten Sanierungsplanung bereits feststehen und nur deren konkrete Ausgestaltung offen sein (vgl. BayVGH, B.v. 15.01.2003 - 22 CS 02.3223 - NVwZ 2003, 1137; OVG Berlin, B.v. 19.01.2001 - 2 S 7.00 - NVwZ 2001, 582; Fluck, a.a.O., § 13 Rdn. 55).

    Dem steht auch nicht entgegen, dass etwa grundwasserbezogene Erkundungsmaßnahmen (vgl. insoweit ausdrücklich Ziffer 2.1.3 und Ziffer 3 des Anh. 1 zur BBodSchV) nicht von der Ermächtigungsgrundlage des § 8 BBodSchG gedeckt wären (zweifelnd allerdings zu Unrecht OVG Berlin, B.v. 19.01.2001 - 2 S 7.00 - NVwZ 2001, 582).

  • VGH Bayern, 15.01.2003 - 22 CS 02.3223

    Anordnung einer Sanierungsuntersuchung

    Die Anordnung einer Sanierungsuntersuchung setzt damit voraus, dass die grundsätzliche Notwendigkeit der Sanierung bereits feststeht; sie beruht insoweit auf den Ergebnissen einer vorangegangenen Gefährdungsabschätzung (OVG Berlin vom 19.1.2001 , NVwZ 2001, 582/584; Frenz, BBodSchG, § 13 RdNr. 50 f.).
  • VG Aachen, 02.02.2005 - 6 K 2235/01

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein gutgläubiger Erwerb i.S.d. § 4 Abs. 6

    vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH), Beschluss vom 15. Januar 2003 - 22 CS 02.3223 - , Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2003, 1137; Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin, Urteil vom 19. Januar 2001 - 2 S 7.00 - , NVwZ 2001, 582, 584; Frenz, BBodSchG, 2000, § 13 Rn. 50 f.; Dombert, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Oktober 1998, § 13 BBodSchG Rn. 6.
  • VG Saarlouis, 14.04.2010 - 5 K 1113/08

    Klage eines Mineralkonzerns gegen einen auf das BBodSchG gestützten Bescheid

    VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.12.2007, a.a.O.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.01.2003 - 22 CS 02.3223 -, NVwZ 2003, 1137 = BayVBl 2003, 467; OVG A-Stadt, Beschluss vom 19.01.2001 - 2 S 7.00 -, NVwZ 2001, 582 = UPR 2001, 196 = ZUR 2001, 217; Versteyl/Sondermann, a.a.O., § 9 Rdnr. 28.
  • VG Minden, 02.02.2005 - 11 K 7572/03

    Bahn AG muss altlastenverdächtiges Bahngelände in Minden untersuchen

    Beschluss vom 20.11.2000 - 11 L 720/00 - ebenso OVG Berlin, Beschluss vom 19.1.2001 - 2 S 7/00 - NVwZ 2001, 582; VGH München, Beschluss vom 15.1.2003 - 22 CS 02.3223 -, ZfW 2004, 111, ausgeführt hat, geht das BBodSchG bei der Untersuchung und Sanierung einer schädlichen Bodenveränderung (§ 2 Abs. 3 BBodSchG) oder Altlast (§ 2 Abs. 4 BBodSchG) von einzelnen, aufeinander aufbauenden und von der zuständigen Behörde im Regelfall einzuhaltenden Verfahrensschritten aus.
  • VG Augsburg, 27.07.2010 - Au 3 K 09.939

    Ersatzvornahme; mehrere Grundstücke; Gefährdungsabschätzung; Handlungsstörer;

    Bei diesen Maßnahmen handelte es sich nicht um Sanierungsuntersuchungen gemäß § 13 Abs. 1 BBodSchG, sondern um solche zur Gefahrabschätzung nach § 9 Abs. 2 BBodSchG (vgl. zur Abgrenzung von § 13 Abs. 1 BBodSchG und § 9 Abs. 2 BBodSchG OVG Berlin vom 19.1.2001 NVwZ 2001, 582).
  • VG Minden, 12.09.2011 - 11 K 3124/09
    Weitere Voraussetzung für die Anordnung von Sanierungsuntersuchungen ist, dass die grundsätzliche Notwendigkeit einer Sanierung auf Grund einer vorangegangenen Gefährdungsabschätzung feststeht, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.12.2007 - 10 S 2351/06 -, NuR 2008, 424; BayVGH, Beschluss vom 15.1.2003 - 22 CS 02.3223 -, NVwZ 2003, 1137; OVG Berlin, Urteil vom 19.1.2001 - 2 S 7.00 -, NVwZ 2001, 582, die Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit einer bestimmten Sanierungsmethode aber nicht auf der Hand liegt und deshalb ein zusätzliches Untersuchungsbedürfnis besteht.
  • VG Kassel, 27.10.2003 - 7 G 2136/03

    Interessenabwägung im Eilverfahren bei offenem Ausgang in der Hauptsache

    So gehen z.B. auch das OVG B-Stadt (B.v. 19.01.2002 - 2 S 7/00 - NVwZ 2001, S. 582 ff., 584) und der VGH Mannheim (B.v. 03.09.2002 - 10 S 957/02 - NVwZ-RR 2003, S. 103 ff., 105) davon aus, dass Verunreinigungen des Grundwassers, die durch eine Schadstoffbelastung des Bodens verursacht wurden, nach Bodenschutzrecht zu behandeln sind.
  • VG Bayreuth, 19.02.2003 - B 2 K 01.518

    Zur Abgrenzung von Maßnahmen der Detailuntersuchung gem. § 9 Abs. 2 BBodSchG zu

    Auch wenn im streitgegenständlichen Bescheid an verschiedenen Stellen (vgl. u.a. Ziffer l. 1.) von sogenannten sanierungsvorbereitenden Untersuchungen gesprochen wird, so handelt es sich bei den angeordneten Maßnahmen nicht um sogenannte Sanierungsuntersuchungen im Sinn des § 13 Abs. 1 BBodSchG , die nach der Rechtsprechung des OVG Berlin im Beschluß vom 19. Januar 2001 (NVwZ 2001, S. 582) nur auf der Grundlage des § 13 BBodSchG und nicht auf der Grundlage des § 9 BBodSchG angeordnet werden dürften, wobei insoweit nach OVG Berlin (a.a.O., S. 585) ein Austausch der Ermächtigungsgrundlage nicht möglich wäre.
  • VG Berlin, 07.05.2004 - 10 A 76.04

    Voraussetzungen für den Erlass einer Anordnung zur orientierenden Untersuchung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht